Statement Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann im Vorfeld des Bund-Länder-Treffens zu Corona

„Ich erwarte eine situationsgerechte Perspektive mit Augenmaß, die nicht nur die Entwicklung der Inzidenzwerte und des Krankheitsgeschehens berücksichtigt, sondern auch, dass inzwischen mehr als fünf Millionen Menschen geimpft sind und wir in Kürze in großem Umfang Schnelltests und darauf abgestimmte, digital gestützte Verfahren nutzen können. Wenn wir die gefährdeten Gruppen gut geschützt haben, ergibt sich eine grundlegend neue Situation bei der Betrachtung der Neuinfektionen.

Wir sollten Lockerungen ermöglichen, wo immer dies verantwortbar ist, also überall dort, wo wir das Infektionsgeschehen im Griff behalten und die Infektionswege nachverfolgen können. Das kann auch bedeuten, dass Öffnungen bei einem niedrigen Inzidenzwert in einem Landkreis auf regionaler Ebene ermöglicht werden, wenn gleichzeitig der Zustrom aus Landkreisen mit hohen Zahlen vermieden wird.

Aus Sicht der Wirtschaft müssen jetzt Öffnungsperspektiven zunächst für den Einzelhandel, den Tourismus und die Gastronomie im Fokus stehen. Sollte sich das Infektionsgeschehen in den nächsten Wochen nicht überproportional nach oben entwickeln, könnten Öffnungen bereits bis Ende März und damit bis Ostern möglich sein. Natürlich immer mit Vorsichtsmaßnahmen, wie Antigen-Schnelltests und natürlich den bereits bewährten Hygiene- und Abstandsregeln. Aber alles immer auch aktuell mit Blick auf die besorgniserregenden Virusmutationen, damit wir nicht eine 3. und 4. Infektionswelle provozieren.“