Verkehrsminister Olaf Lies: „Dobrindt sorgt mit seinem Verhalten für drohende Fahrverbote in Innenstädten!“

Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies kritisiert seinen Kollegen, Bundesminister Alexander Dobrindt, für sein Fehlverhalten in der laufenden Diskussion über drohende Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Deutschlands Städten: „Ich habe mich intensiv mit technischen Nachrüstmöglichkeiten für Diesel-Fahrzeuge beschäftigt. Klar ist: Es gibt bereits funktionierende Hardware, mit der Diesel-Fahrzeuge der Schadstoffklassen Euro 3 und 4 kostengünstig so umgerüstet werden könnten, dass die Emissionen dann die eines Euro 6-Fahrzeuges erreichen. Dies hat auch der ADAC bestätigt. Somit ist auch für Millionen von Diesel-Fahrern eine kostengünstigere Alternative zum Neukauf eines Fahrzeugs technisch möglich. Nur eines verhindert den Einsatz dieser Hardware: Dobrindt und sein Kraftfahrzeugbundesamt. Denn sie haben aus mir nicht erklärbaren Gründen noch keine Zulassung erteilt. Ich fordere daher den Bundesminister auf, umgehend für die Zulassungen zu sorgen, damit die Millionen von Diesel-Fahrer nicht länger die Dummen sind!“

Bei dieser speziellen Hardware-Technik handelt es sich im Kern um Standard-Komponenten, die längst verfügbar sind. Gemeinsam mit einem sogenannten Ammoniak-Generator, der Harnstoff in Ammoniak umwandelt und in den SCR-Katalysator einspritzt, ist das Emissionsproblem schon jetzt zu lösen. Durch diese Technik entsteht bereits unmittelbar nach Starten des Motors nach wenigen hundert Metern genug Ammoniak, um im Katalysator die Stickoxide zu über 93 Prozent abzubauen. Dies führt nach derzeitigem Kenntnisstand sogar zu vergleichbaren Werten wie sie ein Neufahrzeug der Schadstoffklasse Euro 6 aufweist.

Minister Lies: „Hier blockiert schlicht und einfach der Bund Lösungen zur Nachrüstung, die bereits auf dem Tisch liegen. Dadurch ist Minister Dobrindt mitverantwortlich für drohende Fahrverbote in unseren Städten. Denn wenn wir endlich Hardware-Technik einsetzen könnten, lösen wir in großem Maße unser Luftproblem in den Städten und umgehen dadurch Fahrverbote. Neben Software-Updates und Kaufanreizen brauchen wir daher schnellstmöglich auch eine weitere Alternative, den Einsatz einer solchen Hardware-Umrüstung, um auch die Euro 3 und Euro 4-Klassen – wir reden hier von mehreren Millionen älteren Diesel-Fahrzeugen - sauber zu machen. Das sind wir den Menschen, die im Vertrauen auf die Diesel-Technologie ihr Fahrzeug gekauft haben, schuldig. Die Kosten einer Hardware-Umrüstung betragen ca. 1.500 – 2.000 Euro. Diese dürfen selbstverständlich nicht allein auf den Autobesitzer abgewälzt werden. Politik und Industrie müssen sich hier mit einem großen Teil der Kosten beteiligen.“

„Die Bundesregierung muss jetzt liefern. Der Diesel ist nämlich nicht tot, sondern bleibt ein wichtiger Bestandteil der Mobilität und sorgt für die notwendige CO2-Reduzierung. Und auch die älteren Fahrzeuge können nach den erforderlichen Umrüstungen dauerhaft in die Innenstädte fahren. So schafft man wieder Vertrauen in den Diesel!“, so Lies abschließend.

Hier die deutliche Kritik von Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies an Bundesminister Alexander Dobrindt im Video und als Audio.

Video: https://www.youtube.com/watch?v=aNEVn7uSGDU&feature=youtu.be

Audio: https://soundcloud.com/user-626972878/verkehrsminister-lies-dobrindt-verantwortlich-fur-fahrverbote