Welche Bedeutung hat die Y-Trasse für die Hafenhinterlandanbindung der norddeutschen Seehäfen?

Der Abgeordnete Karsten Heineking (CDU) hatte gefragt:

Die derzeit in Planung befindliche Y-Trasse ist als Schienenverbindung zwischen Hannover, Hamburg und Bremen konzipiert und bereits Teil des aktuellen Bundesverkehrswegeplans, der noch bis zum Jahr 2015 gilt. An der Planung der Y-Trasse hat sich das Land Niedersachsen mit 15 Millionen Euro beteiligt.

Nach Ansicht von Experten ist die Y-Trasse angesichts des für die Zukunft prognostizierten steigenden Verkehrsaufkommens - insbesondere beim schienengebundenen Güterverkehr - eine sinnvolle und nachhaltige Verkehrsergänzung.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Bedeutung misst die Landesregierung der Y-Trasse für die Hafenhinterlandanbindung der norddeutschen Seehäfen und dem Personenverkehr bei?
2. Werden derzeit Alternativen zur Y-Trasse untersucht?
3. Wie beurteilt die Landesregierung Aussagen der Partei Bündnis 90/Die Grünen, wonach das Infrastrukturprojekt Y-Trasse für die verkehrliche Entwicklung in Niedersachsen entbehrlich sei?

Verkehrsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Die Y-Trasse steht im Fokus der norddeutschen Infrastruktur und ist dementsprechend auch Bestandteil der Ahrensburger Liste, die die wichtigsten Infrastrukturvorhaben der Küstenländer enthält. Zur Beschleunigung der Planung ist mit Bremen und Hamburg eine Finanzierung der Planungskosten als Darlehn in Höhe von 15 Mio. € verabredet. Hiervon gibt es bereits über 10 Mio. € eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung des Landes Niedersachsen mit der Deutschen Bahn.

Der Bedarf für eine Kapazitätserweiterung, wie sie die Y-Trasse bietet, ist landläufig unstrittig. Unterschiedliche Ansichten gibt es zur Frage, ob auch Alternativen zur Y-Trasse die gleichen Kapazitäten bieten können. Daher begrüßt das Land die Alternativenuntersuchung, die von der Deutschen Bahn im Auftrag des Bundes aktuell durchgeführt wird. Sollte der Bund nach der Untersuchung eine Alternative favorisieren, bleibt zu prüfen, ob diese Alternative ein gleiches Niveau an Trassen schafft, nicht ein größeres Maß an Zeit zur Realisierung beansprucht und während der jahrelangen Bauzeit nicht zu massiven Einbrüchen der Nutzbarkeit der heutigen Strecken führt.

Aufgrund des akuten Handlungsbedarfs setzt sich das Land für eine rasche Umsetzung der Y-Trasse und ggf. auch einer Alternative ein und drängt gleichzeitig auf neue, sensible Formen der Kommunikation, um die Personen, die diesen Prozess mit gestalten möchten, geeignet anzusprechen und einzubeziehen.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Die Y-Trasse ist geeignet, dem steigenden Trassenbedarf im Schienenverkehr Rechnung zu tragen. Der Hafenhinterlandverkehr gewinnt an Bedeutung. Er wächst schneller als der übrige Güterverkehr. Die Anbindung an das Hinterland gilt als Achillesverse der deutschen gegenüber anderen Seehäfen. Eine Teilhabe der norddeutschen Häfen und damit auch des Landes Niedersachsen an der weltweiten Verkehrsentwicklung ist also nur mit einer stabilen Anbindung möglich. Auch für die Nord-Süd-Verkehre im Rahmen der Transeuropäischen Netze hat die Y-Trasse ihre Bedeutung für die Schaffung eines starken europäischen Binnenmarkts. Die Y-Trasse ist von Anfang an für den schnellen Personenverkehr wie auch für den Güterverkehr konzipiert. Diese Ausrichtung gilt auch nach der Bedarfsplanüberprüfung in 2010 durch den Bund und der damaligen Anpassung des Projekts. Bei dieser Anpassung wurde die maximale Streckengeschwindigkeit von 300 auf 250 km/h herunter gesetzt. Die hierdurch entstandene Fahrzeitverlängerung für Personenzüge ist minimal. Ein wesentlicher Pluspunkt für das Fernverkehrsnetz wird die wesentlich höhere Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit der Züge sein, da sich heute aufgrund der hohen Streckenauslastungen bereits kleinste Störungen im Netz auf den Fahrplan auswirken. Ebenso wird der Nahverkehr von der Y-Trasse profitieren, da dann die Bestandstrecken mehr Möglichkeiten für mehr Nahverkehrszüge und eine flexiblere Fahrplangestaltung bieten.

Zu 2.:
Derzeit werden Alternativen untersucht. Wie Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn Dr. Grube am 30.11.12 im Rahmen eines Austauschs mitteilte, werden aktuell neben der bisher geplanten Y-Trasse und dem Ausbau von Alternativen im Bestandsnetz auch Untersuchungen zu reinen Güterverkehrsstrecken angestellt. Die Ergebnisse werden im Frühjahr 2013 erwartet.

Zu 3.:
Die von der Partei BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN sowohl auf Landes- wie auch auf Bundesebene proklamierte Behauptung, die Y-Trasse sei entbehrlich, ist schon erstaunlich für eine Partei, die einen größeren Anteil Schienenverkehr als Ziel nennt. Denn der Bedarf für größere Kapazitäten wird weder von den Grünen noch sonst allgemein infrage gestellt. Die Aussage, vergleichbar große Kapazitäten seien in gleicher Zeit verträglicher entlang der Bestandstrecken zu schaffen, kann mit den bislang vorliegenden Daten nicht nachvollzogen werden. Bisherige Betrachtungen zum Ausbau der Bestandstrecken zeigen geringere Zugzahlen als die Y-Trasse auf. Eine Alternative, die aus dem Kreis der Kritiker gern genannt wird und vergleichbar große Kapazitäten bringt, ist ein Neubau einer reinen Güterbahn durch die Heide. Bislang ist davon auszugehen, dass bei einem Vergleich zwischen Y-Trasse und einem Neubau durch die Heide weder bei den Kosten noch beim Zeithorizont Vorteile für die Güterheidebahn resultieren werden. Eine genaue Aussage wird das Ergebnis der aktuellen Alternativenuntersuchung bringen.