Land bekommt mehr Regionalisierungsmittel

Als gute Nachricht für das Land hat Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies die gestrige Einigung von Bund und Ländern bezeichnet, die Zuschüsse für den öffentlichen Nahverkehr ab dem kommenden Jahr auf acht Milliarden Euro zu erhöhen und danach jährlich um 1,8 Prozent anzuheben.

Verkehrsminister Olaf Lies: „Das sind äußerst gute Nachrichten für Niedersachsen. Die Erhöhung der Regionaliserungsmittel war längst überfällig. Nur so können die Länder der ihnen vom Bund übertragenen Aufgabe für die Daseinsvorsorge nachkommen. Wir haben lange für die Erhöhung der Mittel beim Bund gekämpft. Ich freue mich sehr, dass der Bund endlich die Dringlichkeit erkannt hat und die Regionalisierungsmittel entsprechend unseres Vorschlags nicht nur zeitlich verlängert, sondern auch erhöht hat. Die Gewinner sind die vielen SPNV- und ÖPNV-Kunden. Wir werden die Mittel klug und sinnvoll einsetzen.“

Aus Regionalisierungsmitteln finanzieren die Länder seit der Bahnreform 1996 den Schienenpersonennahverkehr, deren Organisation und Durchführung sie seinerzeit übernommen haben. Niedersachsen erhält derzeit rund 627 Millionen Euro. Die Gelder werden für den Erhalt, laufenden Betrieb und Ausbau des SPNV und ÖPNV verwendet. So finanziert Niedersachsen darüber z.B. auch die Projekte Reaktivierung von Bahnstrecken und Bahnhaltepunkten.

Verkehrsminister Lies: „Jetzt gilt es schnell weitere Details zu klären, damit wir zügig entsprechende Programme und Planungen auf den Weg bringen können. Wir haben gerade für den ÖPNV vieles auf den Weg gebracht, um die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern und sind hierbei oft Vorreiter. An dieser Stelle sei z.B. die Reaktivierung von Strecken und Stationen, das Bahnhofsprogramm Niedersachsen ist am Zug, aber auch die stetig steigende Qualität der SPNV-Unternehmen sowie die neu geschaffene Busförderung genannt. Jetzt können wir den Weg konsequent weiter fortsetzen und weiter in den ÖPNV investieren. Das lange und konsequente gemeinsame Agieren der Länder hat gegenüber dem Bund endlich Früchte getragen.“