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Lenkungskreis folgt einmütig dem Ministervorschlag

Drei Bahnstrecken sollen schnellstmöglich reaktiviert werden


In der gestrigen Sitzung des Lenkungskreises zur Reaktivierung von Bahnstrecken ist das Gremium einhellig dem Vorschlag von Minister Olaf Lies gefolgt. Demnach soll unmittelbar und mit Nachdruck die Reaktivierung von dreien der zuletzt nicht mehr für den Schienenpersonennahverkehr genutzten Bahnstrecken vorangetrieben werden. Es sind dies die Strecken:

Einbeck-Mitte – Einbeck-Salzderhelden (Investitionsvolumen: 8 Mio. Euro)

Salzgitter-Lebenstedt – Salzgitter-Fredenberg (5,23 Mio. Euro)

Neuenhaus – Bad Bentheim (15,1 Mio. Euro)

Die beauftragten Gutachterbüros hatten zuvor in der Sitzung von Mittwochabend ihre Ergebnisse zu den noch acht im Auswahlverfahren befindlichen Trassen vorgestellt.

Die drei oben genannten Strecken Einbeck-Mitte – Einbeck-Salzderhelden; Salzgitter-Lebenstedt – Salzgitter-Fredenberg; und Neuenhaus – Bad Bentheim liegen alle in der gutachterlichen, volkswirtschaftlichen Bewertung über dem wichtigen Wert von 1,0.

Ebenfalls sinnvoll und förderwürdig ist laut Gutachterergebnis die Strecke Buchholz –Maschen mit einem Wert von 1,51 bei einem Investitionsvolumen von 8 Mio. Diese Strecke im Hamburger Bereich ist jedoch erheblich mit Güterverkehr belastet, was derzeit eine Nutzung durch zusätzlich Personenzüge verhindert. Gestützt auch durch das gestrige Votum des Lenkungskreises will Minister Lies den Kontakt mit Bahn, Bund und mit der Stadt Hamburg suchen. Lies wörtlich: „Wir brauchen eine spürbare Entlastung des Knotens Hamburg, um diese Strecke auch für den SPNV nutzen zu können. Ich werde mich weiter für die Trasse Buchholz-Maschen einsetzen."

Etwas unterhalb des Wertes von 1,0 sind die Strecken Harvesse-Braunschweig (23,3 Mio. Investitionskosten) und Stadthagen-Rinteln (26,5 Mio.) geblieben.

Minister Lies fand am Mittwochabend die Zustimmung des Lenkungskreises, bei diesen beiden Strecken die Möglichkeit zu einer Reaktivierung für die Zukunft noch offen zu lassen.

Wegen erheblicher Investitionskosten und einem im Verhältnis dazu nicht ausreichendem Potential sollen zwei der Strecken, nämlich Lüneburg – Soltau (59 Mio. Euro) und Aurich – Emden (18,5 Mio. Euro) nicht weiter verfolgt werden. Der Lenkungskreis hat auch hier zugestimmt, zumal diese beiden Trassen jeweils eine Bewertung im negativen Bereich erhalten hatten.

Minister Lies erklärte zum Stand des Verfahrens:

„Ich danke den Gutachtern für die nachvollziehbare und transparente Darstellung der Ergebnisse, die für uns eine sehr gute Diskussionsgrundlage waren. Dem Lenkungskreis bin ich außerordentlich dankbar für die Bereitschaft zur Mitarbeit an dem Projekt und die konstruktive Debatte. Wir sind jetzt soweit, dass wir mit drei sehr konkreten Vorhaben weiter arbeiten können. Das bisherige Verfahren und das Ergebnis zeigen, dass wir einen transparenten und nachvollziehbaren und damit auch einen richtigen Weg eingeschlagen haben. Wir haben den Auftrag aus dem Koalitionsvertrag sehr ernst genommen und einen Weg eingeschlagen, von dessen Erfolg ich jetzt überzeugt bin. Wir werden nun unverzüglich die Gespräche mit den Aufgabenträgern und den Kommunen führen, um jetzt so schnell wie möglich zu einer Realisierung zu kommen. Noch vor der Sommerpause soll es endgültige Entscheidungen zunächst zu den drei Strecken geben. Ich verfolge das Ziel, dass in etwa zwei Jahren auf der ersten reaktivierten Strecke wieder Personenzüge unterwegs sind - im Sinne der Bürgerinnen und Bürger.“

Hintergrund: Das Vorhaben zur Reaktivierung von Bahnstrecken für den Schienenpersonennahverkehr ist im Koalitionsvertrag vereinbart. Das Verkehrsministerium hat für den Auswahlprozess einen Lenkungskreis ins Leben gerufen.

In diesem sind vertreten die verkehrspolitischen Sprecher der vier Landtagsfraktionen, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und FDP, Vertreter der kommunalen Spitzenverbände (Städte- und Gemeindebund, Städtetag, Niedersächsischer Landkreistag), die Aufgabenträger des Schienen-Personennahverkehrs (LNVG, Zweckverband Großraum Braunschweig, Region Hannover), der Landesvorsitzende des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) sowie der Sprecher des Nahverkehrsbündnisses, der Landesvorsitzende des Fahrgastverbandes „pro Bahn" und der Landesvorsitzende des BUND. Aus einer Liste von ursprünglich ehemals für den SPNV genutzten 74 Schienentrassen hatte sich der Lenkungskreis 2013/14 in zwei Schritten auf eine Reduzierung auf zunächst 28 und dann acht Strecken verständigt. Diese sind jetzt gutachterlich untersucht worden (Gesamtkosten hierfür: 300.000 Euro).


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Artikel-Informationen

19.03.2015

Ansprechpartner/in:
Herr Stefan Wittke

Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
Pressesprecher
Friedrichswall 1
30159 Hannover
Tel: (0511) 120-5427
Fax: (0511) 120-995427

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