Fünf Punkte für mehr Wachstum und Beschäftigung

Die kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) sind Struktur bestimmend in Niedersachsen. Statistisch gesehen gehören 99 % der niedersächsischen Unternehmen zu den KMU, 72 % der Beschäftigten arbeiten in KMU und sie stellen rund 80% aller Ausbildungsplätze zur Verfügung. Sie sind daher der eigentliche Motor für mehr Wachstum und Beschäftigung, obwohl 90 % der Unternehmen nicht mehr als 9 Beschäftigte haben - im Handwerk sogar durchschnittlich nur 7,6 Beschäftigte. Es gehört deshalb zu unseren wichtigsten Aufgaben, möglichst optimale Rahmenbedingungen für unsere mittelständischen Unternehmen zu gestalten und sie bei den Themen Fachkräftebedarf, Innovation und Internationalisierung besonders zu unterstützen, damit sie ihre Potenziale voll entfalten können. Kurz gesagt: Der Mittelstand steht im Mittelpunkt unserer Wirtschaftspolitik. Dabei haben wir fünf Handlungsfelder besonders in den Blick genommen:

1. Sicherung der Fachkräftebasis

Der niedersächsische Arbeitsmarkt hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt, die Wirtschaft boomt, Fachkräfte werden in vielen Breichen händeringend gesucht. Dazu kommt die Herausforderung des demografischen Wandels. Mit der „Qualifizierungsoffensive Niedersachsen" schaffen wir die Voraussetzungen, um die Fachkräftebasis dauerhaft zu sichern: Wir fördern insbesondere die Weiterbildung in kleinen und mittleren Unternehmen und die bedarfsgerechte praxisorientierte Qualifizierung von Arbeitslosen. Daneben setzen wir uns aktiv für eine verbesserte Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse ein.

2. Stärkung der Beruflichen Ausbildung

Eine gute berufliche Ausbildung ist nicht nur für die jungen Menschen eine lohnende Investition in die Zukunft. Angesichts des zukünftigen Fachkräftebedarfs sichert eine gute Ausbildung auch die Wettbewerbsfähigkeit unserer niedersächsischen Unternehmen. Die Landesregierung hat mit den Kammern, Verbänden und der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen der BA einen neuen „Niedersächsischen Pakt für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs" für die Jahre 2010 bis 2013 geschlossen. An der Umsetzung der dort getroffenen Verabredungen beteiligen wir uns mit vielfältigen Maßnahmen wie beispielsweise der Förderung zusätzlicher Ausbildungsplatzaquisiteure, der Förderung von Modellprojekten im Bereich der betrieblichen Ausbildung oder der IdeenExpo.

3. Rahmenbedingungen mittelstandsfreundlich gestalten/fairer Wettbewerb

Durch unnötige Bürokratie und Regulierung wird die wirtschaftliche Betätigung von Unternehmen begrenzt. Besonders KMU haben darunter zu leiden. Daher ist für uns Bürokratieabbau eine ständige Aufgabe: Mit der aktuellen Novellierung der Nds. Bauordnung wird das Baurecht dereguliert, u.a. wurde der Katalog der Baumaßnahmen, die ohne ein Genehmigungsverfahren errichtet werden können, erweitert. Und im neuen Niedersächsischen Gaststättengesetz wird die Genehmigungspflicht durch ein Anzeige- und Überwachungsverfahren ersetzt.

Zu unseren Aufgaben zählt auch die Sicherstellung eines möglichst fairen und unbeschränkten Wettbewerbs im Interesse aller Unternehmen. Funktionierender Wettbewerb ist schließlich eine wesentliche Voraussetzung für die Entfaltung von Wachstums- und Beschäftigungspotenzialen in unserer Wirtschaft. Ein wichtiges Anliegen dabei ist die Bekämpfung der Schwarzarbeit. Wir haben dazu aktuell einen Entwurf zur Änderung des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes (SchwarzArbG) in den Bundesrat eingebracht.

4. Konkrete Unterstützung und Förderung von KMU

Mittelständische Unternehmen sind die wichtigste Zielgruppe unserer Förderpolitik.
Von der rund eine Milliarde Euro aus EU-Mitteln, die Niedersachsen für die Förderung von Investitionen bis zum Auslaufen der EU-Förderperiode im Jahr 2013 zur Verfügung stehen, fließen rund 80 bis 90 Prozent direkt oder indirekt an mittelständische Unternehmen. Mit dem Niedersachsenkredit gewähren wir günstige Unternehmenskredite, wir fördern KMU in der Gründungsphase, aber auch beim Thema Nachfolge sowie im Bereich Innovationen und Außenwirtschaft. Daneben sind unsere Arbeitsmarktprogramme, mit denen wir die Aus- und Weiterbildung fördern, vor allem auf mittelständische Unternehmen zugeschnitten.

5. Dialog mit dem Mittelstand

Ein offenes Ohr für die Belange des Mittelstands und ein enger Dialog mit den Kammern und Verbänden des Mittelstands sind uns wichtig. Das „Forum Mittelstand" und der „Arbeitskreis Forum Mittelstand" bilden dabei die zentralen Dialogplattformen der Landesregierung mit den Vertretern des Mittelstands. Auf diesen regelmäßigen Veranstaltungen werden branchenübergreifende Belange des Mittelstands erörtert und Lösungsstrategien diskutiert.

Zudem steht sowohl die Mittelstandsabteilung im Wirtschaftsministerium als auch der Mittelstandsbeauftragte der Landesregierung in der Niedersächsischen Staatskanzlei als Ansprechpartner für den Mittelstand zur Verfügung.