„Moorexpress“ zwischen Bremen und Stade

Der Abgeordnete Jan-Christoph Oetjen (FDP) hatte gefragt:

Der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wird in Zukunft, aufgrund sich verändernder Rahmenbedingungen und Ansprüche voraussichtlich an Bedeutung gewinnen. Mit sehr viel ehrenamtlichem Engagement setzen sich deshalb der Förderverein Moorexpress e. V. und die Arbeitsgemeinschaft Moorexpress für die Reaktivierung der SPNV-Strecke zwischen Bremen und Stade ein. Für diesen Zweck wurden eine umfangreiche Nachfrageabschätzung und ein Betriebskonzept erarbeitet. Insgesamt kommt die Nachfrageabschätzung zu dem Ergebnis, dass die Reaktivierung der Strecke als normal integrierter Bestandteil des SPNV viele Vorteile für die Region, für die Pendler und für die Verbindung zwischen Bremen und Hamburg birgt. In der Koalitionsvereinbarung zwischen Bündnis 90/Die Grünen und SPD wird von einem Neuanfang in der Verkehrspolitik unter den Gesichtspunkten der Vernetzung und Nachhaltigkeit der ganztägigen Integration des Schülerverkehrs in den normalen ÖPNV und der optimalen Nutzung der vorhandenen Potenziale gesprochen.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Ist der Landesregierung die Studie „Nachfrageabschätzung und SPNV-Betriebskonzept für den Moorexpress (MEX)“ bekannt?
2. Wenn ja, wie bewertet die Landesregierung die darin formulierten Bewertungen und Schlussfolgerungen, insbesondere mit Bezug auf Berufspendler und Schülerverkehre, auf den Tourismus und auf die An- und Verbindung an Bremen, Stade und Hamburg?
3. Würde die Reaktivierung der Strecke als fester integrierter Bestandteil des ÖPNV/ SPNV einen Beitrag zur Umweltfreundlichkeit und zum „Modal Split“ leisten können?
4. Welche „flankierenden Anreize“ (Koalitionsvereinbarung Seite 61) kann sich die Landesregierung vorstellen, um den Umstieg auf den umweltfreundlichen Verkehrsträger „Moorexpress“ nachhaltig zu unterstützen?
5. Unter welchen Voraussetzungen kann nach Auffassung der Landesregierung die Reaktivierung des „Moorexpress“ eine ausreichende Nachfrage generieren, um mittel- und langfristig wirtschaftlich erfolgreich betrieben zu werden?
6. Wann ist mit der Einrichtung der in der Koalitionsvereinbarung erwähnten Schieneninfrastrukturgesellschaft zu rechnen?
7. Welche Aufgaben wird diese übernehmen?
8. Wird die Reaktivierung von SPNV-Strecken, wie z. B. die zwischen Bremen und Stade, von einer solchen Schieneninfrastrukturgesellschaft gefördert oder unterstützt?

Verkehrsminister Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung am 28.05.2013 wie folgt:

Die Landesregierung verfolgt das Ziel, alle Regionen des Landes bedarfsgerecht in den öffentlichen Nahverkehr einzubeziehen und an die überregional bedeutsamen Bahnknoten anzubinden.

Im Gegensatz zu der abgelösten Landesregierung, die der Reaktivierung von Bahnstrecken keinerlei Priorität eingeräumt hatte, bezieht die jetzige Landesregierung mögliche Reaktivierungen aktiv in ihre Planungen für einen bedarfsgerechten und zukunftsfähigen Öffentlichen Personennahverkehr als Basis für Mobilität und Bildung im Land ein.

In der Koalitionsvereinbarung hat sich die Landesregierung dazu bekannt, umgehend zu prüfen, welche Schienenstrecken und Haltepunkte mit wirtschaftlicher Vernunft reaktiviert werden können. Diese Prüfung wurde von der Landesregierung bereits in Angriff genommen. Die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH wurde von der Landesregierung beauftragt, im Wege eines mehrstufigen und transparenten Verfahrens reaktivierungswürdige Schienenstrecken zu untersuchen. Hierzu werden bis Ende Juni diesen Jahres Kriterien für die Auswahl der vertieft zu untersuchenden Strecken entwickelt. Im Anschluss daran wird unter Zugrundelegung der entwickelten Kriterien in einem weiteren Schritt eine Anzahl potenziell geeigneter Schienenstrecken detailliert auf ihre Reaktivierungswürdigkeit untersucht. Erst nach Abschluss dieser Untersuchung sind weitergehende Aussagen zu einzelnen Strecken möglich.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Ja.

Zu 2. bis 5.:
Derzeit sind Aussagen zu einzelnen Schienenstrecken im Zusammenhang mit Fragen zur Reaktivierung nicht möglich. Es wird diesbezüglich auf die Vorbemerkungen verwiesen.
Grundsätzlich dient aber jede Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs der Umweltfreundlichkeit und hat Einfluss auf den „Modal Split“.

Zu 6. bis 8.:
Die Landesregierung hat in dem Koalitionsvertrag festgelegt, im Zusammenhang mit dem Einsatz öffentlicher Mittel für die Ertüchtigung von Schienennetzen die Einrichtung einer Schieneninfrastrukturgesellschaft zu prüfen. Nicht einmal drei Monate nach dem Regierungswechsel und angesichts der komplexen Thematik im Zusammenhang mit der möglichen Einrichtung einer Schieneninfrastrukturgesellschaft können zum jetzigen Zeitpunkt keine Prüfergebnisse erwartet werden. Gleichwohl haben bereits erste Sondierungsgespräche stattgefunden.