Schieneninfrastrukturprojekt Hannover-Hamburg-Bremen | Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
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Schieneninfrastrukturprojekt Hannover-Hamburg-Bremen

Schieneninfrastrukturprojekt Hannover-Hamburg-Bremen

„Das Y ist tot, es lebe das Alpha"! (Regionalpresse vom 10.11.2015)

Mit diesem Ergebnis wurde am 05.11.2015 die finale Sitzung des Dialogforums Schiene Nord, nach einem Jahr intensivstem Austausches, abgeschlossen und damit eine jahrzehntelang andauernde Diskussion über den möglichen Bau der sog. Y-Trasse und möglicher Alternativen im Raum Hannover - Hamburg - Bremen beendet.

Erste Überlegungen zum Neubau im Korridor Hamburg und Hannover wurden bereits im Jahr 1962 vorgenommen. Im Wesentlichen wurde mit der angestrebten Maßnahme die Umsetzung eines schnellen Schienenpersonenfernverkehrs fokussiert. Das Projekt wurde in den Bedarfsplan des Bundesverkehrswegeplans des Jahres 1992 aufgenommen, im Bundesverkehrswegeplan 2003 wurde das Projekt weiter verfolgt. Die Planungen zum „Y" gerieten aus unterschiedlichen Gründen immer wieder ins Stocken - Fortschritte gab es kaum zu verzeichnen.

Um endlich wieder Bewegung in den Prozess zu bringen und dem Ziel ein Stück näher zu kommen, größere Schienenkapazitäten im Norden zu schaffen und damit dem wachsenden Personen- und Güterverkehr zu begegnen, wurde Anfang Februar 2015 das Thema erneut aufgegriffen; dieses Mal auf Betreiben des niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsministers Olaf Lies. Indem er das Dialogforum Schiene Nord ins Leben rief, legte er die Diskussion in die Hände einer breiten Öffentlichkeit, die unter Federführung des Landes Niedersachsen organisiert und mitfinanziert wurde. Insgesamt setzte sich das Dialogforum aus 94 Vertretern der verschiedensten Interessengruppen zusammen (u. a. Kommunen und Landkreise, Umwelt- und Verkehrsverbände, Bürgerinitiativen, die DB AG, Länder etc.). Durch diese Initiative wurde, anders als beim Projekt „Y-Trasse", dem vielfach geäußerten Wunsch nach einer aktiven Einbindung der Region und weiterer Beteiligter nachgekommen.

Das unter neutraler Moderation durchgeführte Forum knüpfte an die zahlreichen Diskussionen und Informationsveranstaltungen der Vergangenheit an, mit der Intention, einen transparenten, fairen und ergebnisoffenen Diskussionsprozess zu ermöglichen und so eine größtmögliche Akzeptanz zu gewährleisten. Darüber hinaus waren alle Veranstaltungen presseöffentlich und auch für einen begrenzten Zuhörerkreis offen. Zusätzlich bot sich die Möglichkeit die Forensitzungen mittels Livestream online zu verfolgen und die Videomitschnitte im Nachgang der Sitzungen auf der Internetseite des Dialogforums einzusehen. Zusätzlich wurden alle Ergebnisse schriftlich dokumentiert und ebenfalls auf der Internetseite des Dialogforums veröffentlicht. Zusätzlich gab es für jede Person die Möglichkeit, sich über Internet oder Postkarte in den Prozess einzubringen.

Die Aufgabe des Dialogforums selbst bestand darin, die vorhandenen Informationen kritisch zu würdigen und sich fachlich mit den verkehrlichen, wirtschaftlichen, ökologischen und weiteren Aspekten auseinander zu setzen. Auf dieser Grundlage erarbeitete das Dialogforum eigene Kriterien, in der Absicht, abschließend eine Empfehlung zu Gunsten einer bzw. mehrerer Trassenvarianten abgeben zu können.

Letztendlich konnten diese Erwartungen mit Ende des Forums weit übertroffen werden:

Das Dialogforum erarbeitete nicht nur eigene Kriterien für die Bewertung aller Trassenvarianten, wendete diese auf die Trassenalternativen an und formulierte Bedingungen für die Umsetzung, sondern sprach sich mit einer breiten Mehrheit für den Bau der sog. „Alpha-Variante E" aus - ein Ergebnis, mit dem zu Beginn des Verfahrens kaum gerechnet werden konnte. Minister Olaf Lies bewertete dieses Ergebnis daher auch als „historischen Erfolg" und „Meilenstein für die künftige Bürgerbeteiligung bei Großprojekten".

Bei der Alpha-Variante E handelt es sich um eine Ausbauvariante, die folgende Maßnahmen beinhaltet:

  • 2-gleisiger Ausbau Rotenburg - Verden

  • 1-gleisiger Ausbau und Elektrifizierung der „Amerikalinie" im Abschnitt Langwedel - Uelzen mit neun Begegnungsstellen (gemäß Vereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der DBAG)

  • Blockverdichtung Nienburg - Wunstorf (neue Überholgleise, Wendegleis Nienburg)

  • Blockverdichtung Verden - Nienburg

  • Blockverdichtung Celle - Lehrte

  • geringfügiger Ausbau Nienburg - Minden

  • 3-gleisiger Ausbau Lüneburg - Uelzen

  • 2-gleisiger Ausbau Uelzen - Halle

Das Land Niedersachsen hat das Ergebnis des Forums akzeptiert und hat diese Lösung für den bisherigen Platzhalter bei den Anmeldungen des Landes für den BVWP-Teil Schiene eingesetzt. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann und der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Bahn AG, Dr. Volker Kefer, sicherten den Forumsteilnehmenden zu, die Alpha-Variante E komplett in den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) aufzunehmen und die Maßnahme schnellstmöglich umzusetzen. Diese Zusage wurde umgesetzt und die Alpha-Variante E am 3. August 2016 vom Bundeskabinett als Teil des BVWP verabschiedet. Neben der Empfehlung der Alpha-E-Variante wurde im Dialogforum auch ein Abschlussdokument erarbeitet, das eine Herleitung der Empfehlung und Forderungen enthält.

Nach dem erfolgreichen Abschluss des Dialogforums hat Niedersachsen den Staffelstab für die Kommunikation an die Deutsche Bahn AG übergeben. Die DB hat die Kommunikation übernommen (siehe rechts: Links zum Thema: DB-Bauinfoportal). Die Aufgabe der Deutschen Bahn ist es nun, den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen.

Wie bereits bei der letzten Forumssitzung angekündigt, hat das Land Niedersachsen 10 Mio. € als Vorfinanzierung zur Verfügung gestellt, damit die DB schnellstmöglich mit der Planung der Teilmaßnahme Rotenburg-Verden beginnen konnte. Diese Planungsaufträge wurden von der DB erteilt.




Dialogforum Schiene Nord
Artikel-Informationen

Ansprechpartner/in:
Hans-Peter Wyderka

Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Friedrichswall 1
30159 Hannover
Tel: 0511 120-7850

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