Wie entwickelt sich der Breitbandausbau in Niedersachsen?

Die Abgeordneten Jens Nacke und Axel Miesner (CDU) hatten gefragt:

Breitbandinternetverbindungen sind ein wesentlicher Teil des alltäglichen Lebens geworden. In vielen Bereichen der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens, z. B. in der Verwaltung, in Schulen, Universitäten oder in der Medizin, ist eine schnelle Datenverbindung unverzichtbar. Im privaten Bereich verbessern schnelle Internetverbindungen die allgemeine Lebensqualität. Selbst Alltägliches wie der Einkauf unterschiedlicher Waren verläuft immer öfter internetgestützt. Umso wichtiger ist es, möglichst vielen Menschen einen Zugang zu dieser modernen Technologie zu ermöglichen.

Die Verfügbarkeit von Breitbandinternet ist ein wichtiger Standortfaktor, wenn es zum Beispiel um die Ansiedlung neuer Unternehmen geht. Die Kommunen haben ein gesteigertes Interesse an einer Verbreitung schneller Internetverbindungen.

Der „Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie“ hat in seiner Pressemitteilung vom 12. Januar 2012 die Verbreitung von Internetzugängen in niedersächsischen Privathaushalten auf Grundlage einer Umfrage mit 79 % beziffert. Dabei handele es sich in 93 % der Fälle um eine schnelle Internetverbindung.

Wir fragen die Landesregierung:

1. In welchem finanziellen Umfang fördert die Landesregierung den Ausbau des Breitbandinternets seit 2008?
2. Welche Fortschritte sind in der Breitbandabdeckung seitdem erkennbar?
3. Welche Potenziale können in Zukunft mithilfe der „Breitband Initiative Niedersachsen“ und des „Breitband Kompetenz Zentrums“ noch genutzt werden?

Wirtschaftsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Breitband ist nach Auffassung der Landesregierung eine Infrastruktur mit ähnlicher Bedeutung für Unternehmen und Privathaushalte wie die klassischen Infrastrukturen Straße oder Schiene. Im Unterschied dazu werden aber die „Datenautobahnen“ nach marktwirtschaftlichen Prinzipien ausgebaut und folgen marktwirtschaftlichen Rentabilitätsüberlegungen. Die Breitbandinvestitionen der anbietenden Unternehmen sind daher nur in dicht besiedelten Gebieten wirtschaftlich. Niedersachsen als Flächenland steht vor der Herausforderung, die vielen Flächen, die nicht im Umfeld von Ballungsräumen liegen, an die Breitbandnetze anzuschließen.

Die niedersächsische Landesregierung hat dies frühzeitig erkannt und mit der Breitbandinitiative Niedersachsen und dem Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen in Osterholz-Scharmbeck wichtige infrastrukturelle Voraussetzungen für den Breitbandausbau auch in der Fläche des Landes geschaffen. Die Breitbandinitiative Niedersachsen gewährleistet durch einen beständigen Informationsaustausch und regelmäßigen Treffen zwischen den Teilnehmern und den Breitbandanbietern den konsequenten und entschiedenen Breitbandausbau.

Das Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsens unterstützt den Breitbandausbau in Niedersachsen durch:

• Durchführung und Aktualisierung der laufenden Breitbanderhebungen Niedersachsen zur Bedarfs- und Ist-Situation, auch nach der Erfüllung der Versorgungsverpflichtung durch Nutzer der Digitalen Dividende durch LTE.
• Darstellung der Ergebnisse im Breitbandatlas Niedersachsen
• Hilfestellung bei der Erschließung von "Weißen Flecken" mit marktfähigen Lösungen
• Vermittlung zwischen Kommunen und Providern zur Schaffung von Synergieeffekten und Erschließungsszenarien
• Fördermittelberatung
• Veröffentlichung von Ausschreibungen und Interessenbekundungsverfahren
• Informieren und Sensibilisieren in allen öffentlichen Bereichen zum Thema "Breitband"
• Erfahrungsaustausch.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Die Landesregierung hat den Ausbau der Breitbandinfrastruktur seit 2009 mit 10,3 Mio. € Landesmitteln gefördert. Hinzu kommen insgesamt 41,3 Mio. € Bundesmittel aus dem Konjunkturpaket II .und der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“.

Zu 2.:
Die Zahl der mit Breitband erschlossenen Gebäude ist durch diese Fördermaßnahmen um ca. 296.000 gestiegen. Darüber hinaus wurde die Breitbandinfrastruktur in Form leistungsfähiger Hintergrundnetze in die Fläche und damit näher an den Nutzer heran gebracht.

Zu 3.:
Auch nachdem die Grundversorgung in die Fläche gebracht worden ist, werden die Breitbandinitiative Niedersachsen und das Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen in Osterholz-Scharmbeck ihre Arbeit fortsetzen. Neben der Unterstützung der Kommunen bei der Schließung verbleibender kleinteiliger Lücken steht nun aufgrund des gestiegenen und immer noch steigenden Bandbreitenbedarfs der Ausbau von Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzen an.

Im weiteren Breitbandausbau liegen nach Auffassung der Landesregierung erhebliche wirtschaftliche Wachstumspotenziale. Sie teilt die Auffassung der EU-Kommission, das „der Breitbandsektor … kurzfristig zur Unterstützung der Wirtschaft und langfristig zur Schaffung von wesentlichen Infrastrukturen für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum beitragen kann“[1] und sieht daher erhebliche Potenziale für Wachstum und Beschäftigung.

Zudem hat die Breitbandinfrastruktur das Potenzial, einer zunehmenden Disparität der Lebensverhältnisse in den städtischen Ballungszentren und im ländlichen Raum entgegenzuwirken und so schädliche Auswirkungen der demografischen Entwicklung zu mindern.

[1] Nr. 2 der Mitteilung der Kommission Leitlinien der Gemeinschaft für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau -2009/C 235/04-