Bau- und Planungsstopp für Radwege an Landesstrassen gekippt
Hirche: „Niedersachsen muss wieder aufs Rad“ - Auch Vorschriften aus den 70ern aufgehoben
HANNOVER. "Der Baustopp für Radwege an Landesstrassen ist Vergangenheit." Dies erklärte Wirtschafts- und Verkehrsminister Walter Hirche am Donnerstagabend in der Sitzung des niedersächsischen Landtages. Auch das Planungsverbot sei ab sofort aufgehoben. Der von der abgelösten Landesregierung verhängte Bau- und Planungsstopp hätte noch bis 2006 neue Radwege an Landesstrassen verhindert. "Dies ist für ein Flächenland wie Niedersachsen untragbar", sagte Hirche.
Gleichzeitig wird auch das Bewertungsverfahren, das noch aus dem Jahr 1977 stammt, gekippt. "Weg mit veralteten bürokratischen Vorschriften", so Hirche. "Planungsvorschriften aus den 70ern passen nicht zum Straßenverkehr des dritten Jahrtausends."
"Niedersachsen muss wieder aufs Rad", sagte Hirche. Gerade der Fahrradtourismus hat in den vergangenen Jahren einen Boom erlebt. "Der Stopp im Radwegebau ging zu Lasten der Tourismuswirtschaft in den Regionen", so Hirche. Niedersachsen werde das geplante Niedersachsennetz von 15 überregionalen Radwanderwegen zügig weiterentwickeln. "Wir brauchen diese Radwege nicht nur auf dm Papier oder im Internet, sondern draußen in den Regionen."
Mit einem landesweiten Qualitätsstandart und einer einheitlichen und durchgängigen Wegweisung können hier noch große Potenziale für den Tourismus aktiviert werden. Andere Bundesländer hätten in den vergangenen Jahren kontinuierlich den Radwegebau vorangetrieben. "Nur in Niedersachsen verschlief die Regierung diese Entwicklung."
Die von der Vorgängerregierung hinterlassene katastrophale Finanzlage erlaube zwar keine großen Sprünge, dennoch sei durch ein schrittweises Umsteuern bei den Straßenbaumittel Veränderungen möglich.
"Jammern hilft nichts, wir müssen handeln und mit den begrenzten Mitteln Prioritäten setzen", sagte Hirche. Bei den neuen Radwegen könne auf den Schulwegen und mit Lückenschlüssen mit wenig Mitteln viel bewirkt werden. "Radwege müssen dort gebaut werden, wo sie sofort gebraucht werden. Wir werden die Schulwege unserer Kinder sicherer machen und die Lücken im Radwegenetz schließen", so Hirche.