Hirche: Jüttner verkennt die Wirklichkeit und bestätigt erneut seinen Ruf als Miesredner

HANNOVER. Wirtschaftsminister Walter Hirche hat die vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Jüttner im gestrigen Interview mit der Neuen Presse getätigten Behauptungen zur niedersächsischen Wirtschaftspolitik scharf zurückgewiesen. "Die Äußerungen von Jüttner sind nicht nur ohne jede Substanz sondern verkennen die Wirklichkeit und die tatsächlichen Fakten in jeder Hinsicht", stellte Hirche klar.

So seien die Behauptungen Jüttners, dass Niedersachsen Schlusslicht bei Patentanmeldungen, aber Spitzenreiter bei Insolvenzen sei, absolut nicht haltbar. Vielmehr stehe das Land in der Patentstatistik bundesweit im oberen Drittel und weise erstmals seit dem Vergleich 2002/2001 wieder eine rückläufige Zahl der Unternehmensinsolvenzen auf (-8,8 Prozent in 2006 zum Vorjahr). Dabei stellte Hirche fest, dass solche Vergleiche grundsätzlich verzerrend wirkten, da beispielsweise die Zahl der Patentanmeldungen keine Aussagekraft hinsichtlich der Innovationskraft eines Bundeslandes hätten. Wenn schon dieser Vergleich, dann käme es vielmehr auf die Zahl der tatsächlich verwerteten Patente an. Entscheidender und aussagekräftiger sei jedoch das Bruttoinlandsprodukt, dass die tatsächliche Wirtschaftskraft eines Bundeslandes wiedergebe. Hier liegt Niedersachsen mit Steigerungsraten von 1,8 Prozent in 2005 und 2,6 Prozent in 2006 im Vergleich der westdeutschen Bundesländer im oberen Bereich.

Als ebenfalls vollkommen substanzlos bezeichnete Hirche Jüttners Behauptung, wonach in Niedersachsen mehr Jugendliche in Warteschleifen als in Ausbildung seien. Die vorhandenen Statistiken würden diese Aussage widerlegen. Hirche: "Tatsache ist, dass es in Niedersachsen im vergangenen Ausbildungsjahr mit 54.277 neuen Ausbildungsverträgen ein Plus von 5,3 Prozent zum Vorjahr gegeben hat." Der Minister betonte, dass sich dieser positive Trend derzeit fortsetze und verwies in diesem Zusammenhang auch auf den Anfang des Jahres erneuerten Niedersächsischen Ausbildungspakt für die Jahre 2007 bis 2009. Dessen Ziel ist es, allen ausbildungswilligen und –fähigen jungen Menschen die aktive Chance auf einen Einstieg in das Erwerbsleben zu bieten. Hierzu hat sich die niedersächsische Wirtschaft verpflichtet, jedes Jahr 3000 neue Ausbildungsplätze zu schaffen.

"Die haltlosen Behauptungen Jüttners bestätigen einmal mehr seinen Ruf als professioneller Miesmacher. Wer trotz einer unstreitig positiven Entwicklung der niedersächsischen Wirtschaft unser Land und seine Unternehmen wiederholt schlecht redet, schadet nicht nur sich selbst", stellte Hirche fest und verwies auf die Erfolge der niedersächsischen Wirtschaftspolitik, die sich auch in der derzeit positiven Stimmung des Mittelstandes niederschlagen: Nach einer kürzlich veröffentlichten Studie der Wirtschaftsberatung Ernst & Young laufen die Geschäfte im Mittelstand so gut wie lange nicht mehr. Auch die norddeutschen Unternehmen gaben an, dass sich ihre wirtschaftliche Lage weiter verbessert habe. Im "Mittelstandsbarometer 2007" bewerten in Niedersachsen 85 Prozent der Mittelständler ihre aktuelle Geschäftslage als überwiegend positiv. Dies sind nochmals 6 Prozent mehr als im Vorjahr.

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