Erlebniswelt Renaissance

Antwort von Wirtschaftsminister Walter Hirche auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Hagenah (GRÜNE)

Es gilt das gesprochene Wort!

Der Abgeordnete hatte gefragt:

Die negativen Botschaften zur Erlebniswelt Renaissance (EWR) nehmen nicht ab. Nachdem im Sommer 2007 bekannt wurde, dass Mehrkosten in Höhe von 365 000 Euro entstanden waren, schien das 20 Millionen Euro teure Projekt jetzt wieder vor dem Aus zu stehen: Denn erneut fehlen ungefähr 110 000 Euro für den Standort in Bevern, weitere Finanzlücken können nicht ausgeschlossen werden. Nun hat sich der Kreis Hameln-Pyrmont bereit erklärt, einen Großteil der Kosten vorzufinanzieren, weil der Kreis Holzminden bislang ablehnt, seinen Anteil von 15 % zu übernehmen. EWR-Geschäftsführer Dr. Holger Rabe hatte deshalb bereits angedroht, Insolvenz anzumelden. Aus dem einst hoffnungsvollen Gemeinschaftsprojekt der Landkreise in der Tourismusregion Weserbergland ist inzwischen leider immer mehr ein erbitterter Streitpunkt und eine Belastung für die in Zukunft sicher noch wichtigere verlässliche Zusammenarbeit in der Region geworden.

Die Erlebniswelt Renaissance ist ein Projekt, das vom Wirtschaftsministerium geprüft und befürwortet worden ist. Die Landesregierung hat daraufhin erhebliche Fördermillionen für die Projekte der EWR bewilligt. Auf dieses Prüfsiegel haben sich viele Politiker in der Region im Weiteren verlassen. Während der Projektierung und Realisierung war das Land ständig durch einen Vertreter im Aufsichtsrat der EWR präsent. Die Landesregierung hätte somit immer die Möglichkeit gehabt, auf eine erfolgreiche Umsetzung Einfluss zu nehmen bzw. Fehlentwicklungen frühzeitig festzustellen und aufzuhalten. Aus der Region werden nun Stimmen laut, die eine stärkere Beteiligung des Landes auch bei der Auflösung der entstandenen Probleme erwarten.

Ich frage die Landesregierung:

1. Mit welchen personellen und/oder sächlichen Hilfestellungen und Fördermaßnahmen hat die Landesregierung das Projekt EWR bislang begleitet - insbesondere seit Sommer 2007 - und mit welchen Instrumenten fühlt sich die Landesregierung in der Lage und in der Pflicht, bei den aktuellen Problemen an Lösungen mitzuwirken?
2. Das Gemeinschaftsprojekt EWR trennt derzeit die Kreise im Weserbergland mehr, als dass es sie verbindet. In welcher Weise bringt sich die Landesregierung ein, um den schwelenden Konflikt zum Wohle der Region zu schlichten, und welche zukünftige Entwicklung des Projektes EWR schlägt sie vor?
3. Wann stellt die Landesregierung den zerstrittenen Kreisen welche professionellen Moderatoren zur Seite, mit deren Hilfe es gelingen könnte, das bisher gescheiterte Projekt insgesamt oder zumindest seine einzelnen Standorte vor allem in finanzieller Hinsicht doch noch zukunftsfähig zu gestalten?

Wirtschaftsminister Walter Hirche beantwortete namens der Landesregierung die Mündliche Anfrage wie folgt:

Anrede,

Nachdem die Gesellschafter der Erlebniswelt Renaissance GmbH Einvernehmen über die Finanzierung entstandener Mehrkosten erzielt haben, der Betriebsbeginn in Bückeburg unmittelbar bevorsteht, auch die EWR-Standorte Bevern und Stadthagen mittlerweile erfolgreich betrieben werden und für das Hochzeitshaus in Hameln Nachnutzungsvarianten geprüft werden, gibt es keinen Anlass, negative Botschaften zu vermitteln.

Dies vorausgeschickt werden die Fragen namens der Landesregierung wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Personelle, sächliche und finanzielle Hilfen sind seit Sommer 2007, nicht gewährt worden.

Das Land hat durch seinen Vertreter im Aufsichtsrat der EWR GmbH zu einer Lösung der Finanzkrise im Sommer 2007 beigetragen und in einem von der Gesellschafterversammlung eingesetzten Beirat mitgewirkt, der Empfehlungen für eine Nachfolgegesellschaft der Erlebniswelt Renaissance GmbH erarbeitete, welche im Juli 2008 durch Umfirmierung der bisherigen Gesellschaft gebildet werden wird.

Zu 2.:
Wie bereits ausgeführt haben sich die beteiligten Landkreise über die zu klärenden Fragen geeinigt. Ein Schlichtungsbedarf wurde nicht artikuliert. Über die zukünftige Entwicklung des Projektes entscheiden die Gesellschafter der GmbH und die Betreiber der Standorte.

Zu 3.:
Der Wunsch nach einem "professionellen Moderator" wurde nicht an das Land herangetragen.