Anzeigetafeln an Bahnhöfen

Die Abgeordnete Gabriela König (FDP) hatte gefragt:

Das Land Niedersachsen setzt sich erfolgreich dafür ein, die Attraktivität des Bahnverkehrs für Reisende zu erhöhen. Ein wichtiger Bestandteil dieser Bemühungen ist das Programm "Niedersachsen ist am Zug", mit dem die Attraktivität der Bahnstationen kontinuierlich erhöht wird. Dass diese Bemühungen des Landes Erfolg haben, zeigt sich vor allem an den Fahrgastzahlzuwächsen - heute haben wir in Niedersachsen gut 50 % mehr Fahrgäste als noch vor zwölf Jahren.

Dennoch gibt es auch immer wieder vereinzelte Berichte über Missstände an Bahnstationen. So fanden sich beispielsweise Ende Februar Berichte über den Bahnhof Lehrte in der Presse, aus denen hervorging, dass dort seit bereits einem halben Jahr die Zuganzeigetafeln nicht mehr funktionieren und gleichzeitig die automatischen Ansagen zu einem großen Teil entfallen. Außerdem sind die Treppenaufgänge des Bahnhofs mit unattraktiven Graffitis beschmiert.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Treffen diese Berichte zu, und, wenn ja, wann ist mit einer Reparatur der Anzeigetafel in Lehrte zu rechnen?
2. Sind von anderen Bahnhöfen ähnlich lange Wartezeiten auf Reparaturen bekannt?
3. Gibt es neue Konzepte der Bahn, um Bahnhöfe vor Graffitis oder Zerstörungen zu schützen bzw. diese möglichst schnell zu beseitigen?

Verkehrsminister Dr. Philipp Rösler beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Wir alle sind uns im Ziel einig, den Nahverkehr nachhaltig zu verbessern. Dafür setzt sich die Landesregierung im Rahmen ihrer finanziellen und organisatorischen Möglichkeiten mit Nachdruck ein.

Mit unserem Bahnhofssanierungsprogramm "Niedersachsen ist am Zug", das wir im Jahr 2003 erstmalig aufgelegt haben, sind wir unbestritten Vorreiter in Deutschland. Lassen Sie mich das an zwei Fakten belegen:

Nirgendwo sonst sind die Stationen so gut ausgestattet wie hier bei uns: Während in Niedersachsen 68 % aller – ich betone: aller – Stationen barrierefrei ausgebaut sind, liegt der Wert bundesweit bei 66 % - allerdings nur bezogen auf die größeren Bahnhöfe, an denen täglich mehr als 1000 Reisende ein- oder aussteigen.

Beim Wetterschutz sieht es ähnlich aus: Sind bundesweit 63 % der Stationen mit Wetterschutz ausgerüstet, so bieten in Niedersachsen über 96 % aller Halte Schutz vor Wind und Wetter!

Und eines scheint mir noch erwähnenswert: Haben wir uns bereits 2003 entschlossen, ein Sonderprogramm mit Landesmitteln aufzulegen, um die Bahnhöfe der DB AG - also Infrastruktur des Bundes - attraktiver zu machen, so hat der, dem die Verantwortung dafür obliegt, der Bund, erst Ende letzten Jahres im Rahmen seines Konjunkturprogramms I erstmalig ein solches Sonderprogramm angekündigt!

Zu diesem Zeitpunkt hatten wir mit der DB AG schon das Folgeprogramm "Niedersachsen ist am Zug 2" vereinbart. Dies zeigt: Wir engagieren uns mit Nachdruck für moderne, saubere Stationen. Und das, obwohl die Verantwortung dafür bei DB AG und Bund liegt.

Bei allem darf jedoch eines nicht außer Acht gelassen werden: Das Land kann die Aufwertung von Bahnhöfen finanziell unterstützen. Es ist und bleibt aber allein Aufgabe der jeweiligen Eisenbahnen oder - um den Bogen noch weiter zu spannen - der jeweiligen Verkehrsbetriebe, ihre Einrichtungen in einem ordnungsgemäßen, kundengerechten Zustand zu erhalten. Dies gilt für Stationen, Haltestellen und Fahrzeuge gleichermaßen!

Damit komme ich namens der Landesregierung zur Beantwortung Ihrer Fragen:

Zu 1.:
Es gibt in der Tat Probleme mit den Informationssystemen, nach Auskunft der DB AG allerdings nicht in dem genannten Umfang. Konkret soll zum einen ein Zugankündigungsanzeiger, der sich über dem Treppenaufgang zur Fußgängerzone befindet, mutwillig zerstört worden sein. Zum anderen soll es technische Probleme bei der automatischen Ansage ausschließlich an Gleis 11 geben.

Zu 2.:
Der Landesregierung liegen belastbare Informationen dazu nicht vor. Die Reaktionszeit zur Beseitigung von Mängeln hängt nach Auskunft der DB AG auch von den jeweils betroffenen Geräten ab. Bei dem in Lehrte ausgefallenen Zugankündigungsanzeiger soll es sich nicht um ein hier verbreitetes Modell handeln. Dies mag ein Grund für die lange Wartezeit dort sein.

Zu 3.:
Die DB hat ein Projekt aufgelegt, um Stationen resistenter gegen Vandalismus zu machen. Im Rahmen von Stationsneu- und umbauten sollen vandalismusresistente Wetterschutzhäuser und Vitrinen installiert werden. Die Umsetzung erfolgt seit Ende Oktober 2008 bundesweit an einigen Stationen, auch in Niedersachsen.

Ferner beabsichtigt die DB AG mit Unterstützung des regional zuständigen Aufgabenträgers, der Region Hannover, ein Programm aufzulegen, um dem Vandalismus in Stationen vorzubeugen bzw. zu beseitigen.