Lage der L 143

Die Abgeordnete Daniela Behrens (SPD) hatte gefragt:

Ende Februar erreichte die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr eine Eingabe einer Anwohnerin der Lindenstraße in Loxstedt-Nesse, in der es um den schlechten Zustand der Landesstraße 143 und der Gehwege ging. Die Landesbehörde wandte sich dann an die Gemeinde Loxstedt und stellte diverse Fragen, „um diese Eingabe beantworten zu können“.

Aufgrund der Tatsache, dass der Zustand der L 143 oft und auf allen Ebenen thematisiert worden ist, ich selbst z. B. im August 2008 eine Anfrage zu dieser Strecke gestellt habe (Drs. 16/1676) und es seitens der Gemeinde Loxstedt diverse Anträge und Anfragen gab, ist das Verhalten der Landesbehörde nach Auffassung von Beobachtern verwunderlich und schwer nachzuvollziehen.

Die L 143 ist eine der Hauptverkehrsachsen in der Gemeinde Loxstedt. Die überörtliche Funktion besteht in der Durchleitung der Verkehre aus dem Bereich Oldenburg/Bremen und Bremerhaven in Richtung Stade/Hamburg. Laut Angaben der Gemeinde Loxstedt ist in den zurückliegenden Jahren „der schlechte Straßenzustand immer wieder Anlass für Hinweise und Bitten an das Land zur Durchführung von Sanierungsmaßnahmen gewesen, die allerdings jedes Mal mit Hinweis auf die allgemein schlechte Finanzlage und dadurch fehlende Haushaltsmittel negativ beschieden worden sind“.

Ich frage die Landesregierung:

1. Warum ist die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr nach diversen Anfragen zu dieser Teilstrecke immer noch in Unkenntnis der Lage? Gab es in den vergangenen vier Jahren Vororttermine seitens der Landesbehörde?
2. Worauf basieren denn die bisher abschlägigen Beurteilungen der Landesbehörde zu Sanierungsarbeiten an der L 143?
3. Wann kann die Gemeinde Loxstedt mit einer positiven Antwort auf die Sanierungsanfragen für die L 143 rechnen, bzw. wann ist geplant, die Ortsdurchfahrt Nesse zu sanieren?

Verkehrsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zuständiger Baulastträger für die Fahrbahn der L143 ist das Land, für die Gehwege ist dies die Gemeinde Loxstedt.

Dieses vorausgeschickt, beantworte ich namens der Niedersächsischen Landesregierung die Fragen wie folgt:

Zu 1.:
Der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist die Situation vor Ort entgegen der Einschätzung der Fragestellerin bekannt. Gleichwohl sind zur Beantwortung der sehr detaillierten Eingabe der Anwohnerin Stellungnahmen der zuständigen Stellen vor Ort erforderlich.
Ortstermine waren in den letzten Jahren entbehrlich.

Zu 2.:
Die Notwendigkeit zur Beseitigung der Fahrbahnschäden in der Ortsdurchfahrt Nesse ist unstrittig. Ein Vergleich mit den Schadensbildern anderer Teilstrecken führte zu dem Ergebnis, dass die Beseitigung der Schäden in Nesse noch zurückgestellt werden muss.

Zu 3.:
Inwieweit der Fahrbahnzustand in der Ortsdurchfahrt Nesse durch eine Erhaltungsmaßnahme verbessert werden kann, wird derzeit unter bautechnischer Sicht geprüft. Anschließend wird das Vorhaben im Kontext mit den anderen Erhaltungsmaßnahmen zeitlich einzuordnen sein.