„Bau der Schleuse Lüneburg dringend erforderlich“

Im Bundesverkehrswegeplan soll dem Ausbau der Hinterlandverbindungen zu den norddeutschen Seehäfen ein Vorrang eingeräumt werden. Auch das Nationale Hafenkonzept sieht die Notwendigkeit zur Engpassbeseitigung auf den Wasserstraßen der Kategorie A und die Anpassung an die Schiffsgrößenentwicklung vor. Derzeit ist das Schiffshebewerk Scharnebeck der limitierende Faktor im Hinterlandverkehr des Hamburger Hafens, da es technisch anfällig ist und bereits heute seine Kapazitätsgrenze nahezu erreicht hat. Trotzdem beabsichtigt die Bundesregierung derzeit, das Hebewerk erst 2052 nach Ablauf der technischen Lebenszeit zu ersetzen. Im ersten Halbjahr 2015 ist der Binnenschiffsumschlag im Hamburger Hafen um 16 Prozent gestiegen. So betrug die Gesamtsumme der transportierten Güter von Januar bis Juni 2015 rd. 6.415.000 t (gegenüber 5.529.220 t im gleichen Zeitraum des Vorjahres). Das stark wachsende Umschlagvolumen im Hamburger Hafen macht eine effiziente Organisation der Hinterlandverkehre dringend erforderlich. In der Verkehrsprognose 2010 bis 2030 des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wird ein Zuwachs auf Binnenwasserstraßen bis 2030 um 20 Prozent prognostiziert. Dies ist gleichbedeutend mit einem Durchgangsverkehr von 9,3 Mio. Tonnen am Schiffshebewerk Scharnebeck in 2030. Tatsächlich wurde diese prognostizierte Transportmenge bereits in 2014 mit 10,8 Mio. Tonnen deutlich übertroffen. Diese Zahlen machen deutlich, vor welchen Herausforderungen unser Verkehrssystem steht. Das Bündnis Elbe-Seitenkanal, dem jetzt auch Hamburg beigetreten ist, engagiert sich für den Bau einer „Schleuse Lüneburg“. Dazu erklärt Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Wir brauchen die volle Leistungsstärke des Elbe-Seitenkanal und dazu brauchen wir die Schleuse Lüneburg. Das Schiffshebewerk Scharnebeck darf nicht für die nächsten Jahrzehnte das Nadelör dieser wichtigen Wasserstraße bleiben. Niedersachsen hat die Schleuse zum Bundesverkehrswegeplan angemeldet – und wir wollen, dass das Projekt in den vordringlichen Bedarf aufgenommen wird.“

Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch erklärte heute vor Journalisten in Berlin: „Hamburg engagiert sich für einen höheren Anteil der Binnenschifffahrt im Hinterlandverkehr. Der Erfolg unserer Bemühungen manifestiert sich in der erfreulichen Steigerung des Binnenumschlags um 16 Prozent im Hamburger Hafen im ersten Halbjahr 2015. Mit unserem Beitritt zum Bündnis Elbe-Seitenkanal e. V. unterstreichen wir die große Bedeutung dieser Binnenwasserstraße für den Hamburger Hafen. Der Elbe-Seitenkanal hat ein erhebliches Transportpotenzial, welches wir insbesondere aus Umwelterwägungen nutzen sollten. Voraussetzung hierfür ist die Realisierung der Schleuse Lüneburg. Dafür werden wir uns gemeinsam mit Niedersachsen und den Bündnispartnern weiterhin gegenüber dem Bund einsetzen.“

In ca. 10 Jahren werden auf allen norddeutschen Wasserstraßen die heute gängigen Binnenschiffe mit 110 Meter Länge fahren können. Der für Niedersachsen wichtigste Hafen in Hamburg kann allerdings mit diesem Schiffstyp nicht erreicht werden. Für große niedersächsische Unternehmen – wie die Volkswagen AG – ist der Transport auf der Wasserstraße mit kleineren Schiffstypen nicht wirtschaftlich. Das Schiffshebewerk muss daher vorzeitig durch eine Schleuse mit 225 m Länge ersetzt werden.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Wir freuen uns außerordentlich, dass nach Niedersachsen auch Hamburg dem „Bündnis Elbe-Seitenkanal“ beitritt. Dieses ist ein ganz wichtiges politisches Signal. Im Unterschied zu den bekannten Äußerungen des Bundes sind die Planungen für die neue Schleuse weit fortgeschritten: Ein gut eingespieltes Planungsteam steht zur Verfügung. 2 Mio EUR für die technische Planung und die Vorbereitung der Planfeststellung wurden bereits ausgegeben. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat gerade vor wenigen Tagen weitere 10 Millionen Euro für die Fortsetzung der Planung bereitgestellt. Zudem ist der Neubau auch im Sinne der Richtlinie für die transeuropäischen Netze ein wichtiges Projekt und kann mit bis zu 100 Mio Euro – das sind 40 Prozent der Baukosten – aus EU-Mitteln gefördert werden. Hierfür muss das Projekt allerdings in den Bundesverkehrswegeplan 2015 aufgenommen werden. Wir wollen die Binnenwasserstraßen weiterhin zu einem wesentlichen Bestandteil der Güterinfrastruktur ausbauen. Dazu müssen sie aber leistungsfähiger sein! Der Elbe-Seitenkanal wird ohne die notwendige Schleuse Lüneburg seine Leistungsfähigkeit nicht behalten. Dann bleibt das Abstiegsbauwerk ein Nadelöhr.“

Dr. Jürgen Glaser, stellvertretender Vorstand des Bündnis Elbe-Seitenkanal (BESK) e.V.: „Wir freuen uns ganz besonders, dass die Freie und Hansestadt Hamburg heute dem Bündnis beigetreten ist: Im norddeutschen Verbund mit Niedersachsen, den Landkreisen entlang des Kanals und einer Vielzahl von Unternehmen werden wir uns nun gemeinsam für die Aufnahme des Projektes in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes und für die Bereitstellung der erforderlichen Mittel für den Bau einsetzen. Der Neubau eines zweiten Abstiegsbauwerks in Scharnebeck , die Schleuse Lüneburg-Scharnebeck, ist zwingend erforderlich, um auch in Zukunft Transporte auf dem Elbe-Seitenkanal nach dem heutigen Stand der Technik, d. h. wirtschaftlich und ökologisch effizient durchführen zu können.“

Alexander Heck, Leiter des Vorstandsbüros der Salzgitter AG: „Für den Salzgitter-Konzern kommt im Hinterland des Hamburger Hafens dem Ersatz des mit 100 Metern viel zu kurzen Schiffshebewerks Scharnebeck durch eine moderne Großschleuse besondere Bedeutung für einen wirtschaftlicheren und effizienteren Einsatz der Binnenschifffahrt zu. Nur mit einem frühzeitigen Ersatzneubau kann die Angleichung des Elbe-Seitenkanals an die Leistungsfähigkeit der nord- und westdeutschen Wasserstraßen sichergestellt werden.“

Thorsten Wind, Geschäftsführer Bobe Speditions GmbH, Bad Salzuflen: „Der Hamburger Hafen ist nicht nur für Niedersachsen, sondern auch weit bis nach Ostwestfalen hinein der wichtigste Containerumschlagsplatz. In Norddeutschland wird ein homogenes Netz an Wasserstraßen benötigt, auf denen die größeren Schiffseinheiten verkehren können. Engpässe wie in Scharnebeck verhindern den Einsatz der Binnenschifffahrt.“

Das Ende 2014 gegründete Bündnis Elbe-Seitenkanal (BESK) e.V. führt die Interessen von Landkreisen und Städten, Häfen und umschlagenden Unternehmen sowie Kammern und Verbänden zusammen und will die verkehrsinfrastrukturelle Leistungsfähigkeit des Elbe-Seitenkanals langfristig sichern und erhöhen. Um dies zu erreichen und die regionale und nationale Relevanz des Kanals zu verdeutlichen, sensibilisiert der BESK e.V. Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung.