Landesstraße 122 zwischen Zeven und Kirchwistedt

Die Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen und Jörg Bode (FDP) hatten gefragt:

Die Landesstraße 122 wird stark von Gütertransporten zwischen Bremerhaven und Hamburg genutzt. Die Straße ist zum Teil in so schlechtem Zustand, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit herabgesetzt werden musste.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie bewertet die Landesregierung die verkehrliche Belastung auf der L 122 zwischen Kirchwistedt und Zeven?
2. Wie bewertet die Landesregierung den baulichen Zustand der L 122 insbesondere in den Abschnitten OD Rhade, Glinstedt-Karlshöfen, OD Karlshöfenerberg, OD Gnarrenburg (südlicher Teil) und Kuhstedt-Kirchwistedt?
3. Wann plant die Landesregierung die Sanierung der L 122 insbesondere in den Abschnitten OD Rhade, Glinstedt-Karlshöfen, OD Karlshöfenerberg, OD Gnarenburg (südlicher Teil) und Kuhstedt-Kirchwistedt?

Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Die Fragen beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt:

Die Landesstraße 122 stellt eine regionale Verbindung in den Landkreisen Cuxhaven und Rotenburg dar.

Zu 1.:
Westlich von Zeven weist die Landesstraße eine Verkehrsbelastung von rund 3.300 Kfz/d auf. Die Verkehrsbelastung ist hier als sehr gering anzusehen. Im Abschnitt nach Gnarrenburg steigt die Belastung auf 7.300 Kfz/d. Die L 122 weist bei der geringen Verkehrsbelastung einen erhöhten Schwerverkehrsanteil zwischen 10% und 15 % aus. Durch die günstige Lage im Straßennetz werden über die Verbindung auch Güterströme zwischen Bremerhaven und Hamburg abgewickelt.

Zu 2.:
Die Landesstraße 122 wurde bei der messtechnischen Zustandserfassung 2010 erfasst und nach einem landeseinheitlichen Verfahren bewertet. Im Vergleich mit dem gesamten Straßennetz ist der Straßenzug mit mittleren Mängeln behaftet. Das aktuelle Schadensbild ist geprägt von Flickstellen, Netzrissen und Abplatzungen. An wenigen Abschnitten ist die zulässige Höchstgeschwindigkeit beschränkt.

Die nachstehende Tabelle gibt den baulichen Zustand nach der Zustandserfassung und -bewertung 2010 (ZEB 2010) in den einzelnen Abschnitten wieder:

Abschnitt	DTV/SV (KFZ/24h)	Baulicher Zustand/Schadensbild (ZEB 2010)
OD Rhade	3300-3800/400-500	Unebenheiten, Schwellenwert überschritten
Glinstedt - Karlshöfen	3800/400	Flickstellen, Schwellenwert überschritten
OD Karlshöfenerberg	7300/700	Flickstellen/Netzrisse, Warnwert überschritten
OD Gnarrenburg	7300/700	Unebenheiten/Netzrisse, Schwellenwert überschritten
Kuhstedt - Kirchwistedt	2500/400	Flickstellen/Netzrisse, Warnwert überschritten
OD Zeven	7800/800	Flickstellen/Netzrisse, Schwellenwert überschritten

Definition Warnwert:
Dieser beschreibt einen Zustand, dessen Erreichen bzw. Überschreiten Anlass zu intensiver Beobachtung und Analyse der Ursachen gibt.

Definition Schwellenwert:
Dieser beschreibt einen Zustand, bei dessen Erreichen bzw. Überschreiten die Einleitung von baulichen oder bis dahin verkehrsbeschränkenden Maßnahmen (u.a. Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit) geprüft werden muss.

Zu 3.:
Grundsätzlich erfolgt die Entscheidung über die Durchführung von Erhaltungsmaßnahmen auf Basis der letzten Zustandserfassung, des aktuellen Zustands der Fahrbahn und der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Die langjährige Unterfinanzierung des Straßenbauhaushaltes hat dazu geführt, dass ein erheblicher Anteil der Landesstraßen in einem dringend sanierungsbedürftigen Zustand ist. Der Erhaltungsfehlbedarf beläuft sich auf über 250 Mio. Euro. Bei der Festlegung von Prioritäten werden die schlechteren Landesstraßen vorrangig berücksichtigt.

Für das Jahr 2014 sind für die L 122 deshalb keine Erhaltungsmaßnahmen geplant. Die weitere Schadensentwicklung wird aufmerksam beobachtet. Inwieweit ab 2015ff einzelne Abschnitte mit einer umfangreicheren Erhaltungsmaßnahme saniert werden können, hängt von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln der nächsten Jahre ab.