Lies: „Die Zukunft liegt in der Zusammenarbeit der Häfen“

Niedersachsens Hafen- und Wirtschaftsminister Olaf Lies hat das von der Bundesregierung vorgelegte „Nationale Hafenkonzept“ als wichtiges Signal für die Branche begrüßt. Das Konzept unterstreiche die strategische und wirtschaftliche Bedeutung der deutschen Häfen für die deutsche Wirtschaft. Die Zukunft der Häfen liege dabei in der Zusammenarbeit der Häfen, insbesondere der norddeutschen Häfen in Niedersachsen, Bremen und Hamburg.

Hafen- und Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Unsere Häfen sind für Deutschland von strategischer und wirtschaftlicher Bedeutung. Von einer starken Hafeninfrastruktur im Norden profitiert die gesamte Wirtschaft in ganz Deutschland. Von dem Nationalen Hafenkonzept geht ein wichtiges Signal aus. Es unterstreicht die Bedeutung der Häfen und schärft das Bewusstsein für notwendige Investitionen. Das sich abzeichnende Güterverkehrswachstum wird nur mit einer leistungsfähigen Hafeninfrastruktur zu bewältigen sein. Dabei liegt die Zukunft der Häfen in der Zusammenarbeit der Häfen. Niedersachsen hat die vorbereitenden Prozesse konstruktiv begleitet und sich aktiv in den Entstehungsprozess eingebracht. Ein nationales Hafenkonzept trägt der gemeinsamen Verantwortung von Bund und Ländern Rechnung. Ich freue mich insbesondere, dass unser nachdrücklicher Einsatz zum Ausbau der Außenems von Erfolg gekrönt war und die notwendigen Ausbaumaßnahmen an der Ems im Nationalen Hafenkonzept Berücksichtigung gefunden haben.“

Zugleich kündigte Lies an, den Bund auch weiterhin in die Pflicht zu nehmen, die zugesagten Fahrrinnenanpassungen an Ems und Weser voranzubringen.

Voraussetzung für den Erhalt und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der niedersächsischen Seehäfen sei eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, betonte Lies. Neben einer leistungsfähigen Hinterlandanbindung müssten insbesondere die seewärtigen Zufahrten, die eine zukunftssichere seeseitige Erreichbarkeit der Häfen sicherstellen, gewährleistet sein. Die geplanten Fahrrinnenanpassungen an Elbe, Ems und Weser haben daher eine erhebliche Bedeutung für die Erreichbarkeit der norddeutschen Hafenstandorte, betonte Lies.

Niedersachsen werde weiterhin in die Häfen investieren und deren Wettbewerbsfähigkeit gewährleisten, sagte Lies. Dabei sei das Politikverständnis geprägt vom Dialog. Neben einer Kooperation auf Länderebene, den Austausch mit der Hafenwirtschaft und Verbänden komme der Zusammenarbeit mit dem Bund eine maßgebliche Rolle beim Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit des „Hafens Niedersachsen“ zu.

Minister Lies betonte, dass sich Niedersachsen ausdrücklich zu enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit dem Bund bekenne. „Nur in diesem Rahmen können die notwendigen Rahmenbedingungen für die Stärkung der deutschen Seehäfen geschaffen werden. Gleichzeitig muss aber die Zuständigkeit und Verantwortung des Landes für die Seehäfen, nicht zuletzt in ihrer besonderen regionalwirtschaftlichen Bedeutung auch durch den Bund Rechnung getragen werden. Zudem bedarf es – ungeachtet der Richtigkeit und Notwendigkeit eines Nationalen Hafenkonzeptes – einer neuen Struktur der Zusammenarbeit um gemeinsam den Hafen Deutschland weiterhin erfolgreich am Markt zu positionieren“, so Minister Lies abschließend.