Niedersächsische Kommunen erhalten in diesem Jahr vom Land rd. 61,8 Millionen Euro für den Ausbau ihrer Straßeninfrastruktur

Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Olaf Lies, hat heute in Hannover das Jahresbauprogramm 2015 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden bekannt gegeben. Danach sollen in diesem Jahr 64 neue kommunale Straßenbauvorhaben mit Zuschüssen in Höhe von rd. 14,5 Millionen Euro gefördert werden. Die Projekte haben insgesamt ein Fördervolumen von mehr als 38 Millionen Euro und verteilen sich über mehrere Jahre. Die Gesamtkosten für die Vorhaben liegen bei 75,7 Millionen Euro. Mit den bereits laufenden Maßnahmen werden damit in diesem Jahr kommunale Vorhaben mit einem Gesamtbetrag von etwa 61,8 Millionen Euro gefördert.

Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Angesichts der angespannten Finanzlage vieler Kommunen freut es mich, dass wir mit diesen Mitteln dem oft schlechten Zustand der Straßeninfrastruktur ein Stück weit entgegen wirken können. Der Erhalt, Neu- und Ausbau der Straßeninfrastruktur hat für uns eine hohe Priorität.“

Die Projekte wurden alle von den Kommunen vorgeschlagen und anschließend von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr sowie dem Fachreferat im Verkehrsministerium geprüft. Es handelt sich ausschließlich um kommunale Projekte.

Durch die Fördergelder können unter anderem der Neu- und Ausbau verkehrswichtiger Straßen, Ortsdurchfahrten und Brücken sowie der Neubau von Gehwegen an Landesstraßen innerhalb von Ortsdurchfahrten finanziert und realisiert werden. Daraus resultieren beispielsweise Verbesserungen der Bausubstanz, der allgemeinen Verkehrssicherheit und der Leistungsfähigkeit von Straßen und Brücken.

Die Zuschüsse des Landes an die Kommunen stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG). Sie ermöglichen Investitionen, die wesentlich höher sind als die Fördersumme.

Wann genau die einzelnen Projekte begonnen werden, liegt in der Hand der kommunalen Antragsteller.

Eine Liste der Projekte finden Sie im Anhang.