Sanierung und Modernisierung der niedersächsischen Bahnhöfe: Braucht Niedersachsen ein weiteres „NIAZ“-Programm?

Die Abgeordneten Sabine Tippelt, Dr. Gabriele Andretta, Holger Heymann, Stefan Klein, Matthias Möhle, Ronald Schminke und Gerd Will (SPD) hatten gefragt:

Mit Blick auf die demografische Entwicklung - besonders in ländlichen Regionen -, die steigenden Benzinpreise und die Möbilitätsbedürfnisse von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern werden der ÖPNV und der SPNV in Niedersachsen zunehmend unverzichtbarer. Erreichbarkeit und Mobilität haben besonders für ein Flächenland wie Niedersachsen enorme Bedeutung. SPNV und ÖPNV können - wenn sie gut vorbereitet und leistungsstark sind - ein Garant für Wachstum und Beschäftigung sein.

Um die Bahnstationen für die Herausforderungen der Zukunft zu rüsten, gab es in den letzten Jahren die „NIAZ“-Programme. Kern dieser Programme war die Sanierung und Modernisierung der Haltepunkte. Dabei wurden in der Regel Anpassungen an den Bahnsteigen vorgenommen, der barrierefreie Zugang sichergestellt und die Bahnsteige mit Wegeleitsystemen, Ansage- und/oder Anzeigemöglichkeiten sowie Wetterschutz versehen.

Laut Auskunft der LNVG enthielt „NIAZ I“ 32 Bahnstationen, mit „NIAZ II“ wurden oder werden 38 Haltepunkte aus- und umgebaut, wobei die Finanzierung, Planung und Koordination über die landeseigene LNVG und die DB Station & Service AG erfolgten.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie hoch waren die Kosten für die Bahnhofsprogramme „NIAZ I“ und „NIAZ II“?
2. Gibt es Erkenntnisse darüber, welche Bahnhöfe in Niedersachsen noch keinen Eingang in eines der „NIAZ“-Programme gefunden haben, und, wenn ja, welche sind das und warum wurden die Bahnhöfe nicht berücksichtigt?
3. Vor dem Hintergrund der Gesamtzahl der niedersächsischen Bahnhöfe und des nach wie vor bestehenden Sanierungsbedarfs: Sieht die Landesregierung die Notwendigkeit für ein weiteres „NIAZ“-Programm? Wenn ja, wann und in welchem Umfang könnte dieses aufgelegt werden?

Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Moderne und kundenfreundliche Bahnhöfe leisten einen wichtigen Beitrag für einen attraktiven SPNV. Seit 1996, der Übernahme der Verantwortung für den SPNV, hat sich das Land daher auch dafür eingesetzt, neben der Verbesserung des Verkehrsangebotes den Zugang zum SPNV aufzuwerten. Wenngleich dem Bund und der DB AG die Infrastrukturverantwortung obliegen und sie damit für den Ausbau von Stationen verantwortlich sind, hat das Land frühzeitig Bahnhofsmodernisierungsprogramme initiiert und durch die Gewährung von Landeszuwendungen entscheidend zu deren Umsetzung beigetragen.

Bisher sind rund 60% der niedersächsischen Stationen modernisiert und in der Regel barrierefrei ausgebaut worden.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Die Investitionskosten des Programms „NiaZ 1“ betrugen insgesamt 85 Mio. €; davon hat das Land Niedersachsen 53 Mio. € getragen. Derzeit befindet sich das Programm „NiaZ 2“ in der Umsetzung. Die mit der DB Station&Service AG geschlossene Rahmenvereinbarung sieht ein Gesamtinvestitionsvolumen von 100 Mio. € vor; das Land hat hierzu einen Finanzierungsbeitrag von 30 % zugesagt. Die endgültige Höhe der Investitionskosten kann angesichts der laufenden Bauphase noch nicht abschließend beziffert werden.

Zu 2.:
Ja.

Als Auswahlkriterien werden seitens des Landes und der LNVG u.a. der Einsatz neuer Fahrzeuge, der Ausbau der Schieneninfrastruktur, die Zahl der ein- und aussteigenden Reisenden und die Umsetzung von verkehrlichen Gesamtkonzepten herangezogen und mit den von DB Station&Service entwickelten Ausbauzielen abgeglichen.

Folgende Stationen konnten bislang noch nicht im Rahmen der diversen Stationsausbaumaßnahmen berücksichtigt werden: Achmer, Adelebsen, Aschendorf, Augustfehn, Bad Bentheim, Bad Fallingbostel, Bad Gandersheim, Bad Harzburg, Bad Sachsa, Bad Zwischenahn, Barrien, Bavendorf, Berne, Bodenfelde, Börßum, Bohmte, Bookholzberg, Bramstedt, Braunschweig-Gliesmarode, Braunschweig Hbf (Gleise 1-4), Brockhöfe, Bruchmühlen, Dahlenburg Dannenberg Ost, Derneburg, Dettum, Diepholz, Ebstorf, Echem, Elsfleth, Emmerthal, Frellstedt, Geeste, Gifhorn, Gifhorn-Stadt, Göhrde, Großdüngen, Hardegsen, Hasbergen, Hattorf, Hedemünden, Heidkrug, Hitzacker, Holzminden, Hoykenkamp, Immensen-Arpke, Kleinensiel, Knesebeck, Langelsheim, Lathen, Lauenförde-Beverungen, Leese-Stolzenau, Leitstade, Lemförde, Lengede-Broistedt, Lödingsen, Loxstedt, Lunestedt, Marienhafe, Maschen, Meckelfeld, Meine, Meinersen, Münchehof, Munster, Natrup-Hagen, Neudorf-Platendorf, Neetzendorf, Norddeich, Nörten-Hardenberg, Offensen, Oker, Rastede, Rinteln, Ritterhude, Rodenkirchen, Sagehorn, Salzbergen, Salzgitter-Immendorf, Salzgitter-Lebenstedt, Salzgitter-Thiede, Salzgitter-Watenstedt, Schierbrok, Schönewörde, Schöppenstedt, Schüttorf, Soltau, Sprötze, Stadtoldendorf, Stelle, Triangel, Unterlüß, Uslar, Varel, Vastorf, Visselhövede, Voldagsen, Volpriehausen, Vorhop, Wahrenholz, Walkenried, Weddel, Weener, Wendisch Evern, Westerhausen, Westerstede-Ocholt, Wittingen und Woltwiesche.

Zu 3.:
Die Landesregierung will die Modernisierung der Stationen auch über das derzeit in der Umsetzung befindliche Programm „NiaZ 2“ hinaus fortsetzen. So sind auf Initiative des Landes bereits Planungen für die Modernisierung von 14 Stationen im Umland Bremens weitgehend erstellt und finanziert worden. Einer zeitnahen Realisierung dieser Maßnahmen steht allerdings entgegen, dass die DB Station&Service AG derzeit nicht bereit ist, diese Maßnahmen mitzufinanzieren. Das Land/die LNVG steht aber mit der DB Station&Service AG in Verhandlungen, um eine Realisierung der 14 Stationen unter finanzieller Beteiligung der DB Station&Service AG zu ermöglichen.

Die Landesregierung plant zu NiaZ ein modifiziertes Anschlussprogramm aufzulegen. Die Konzeption hierzu wird derzeit vorbereitet.