Sicherheit der niedersächsischen Kavernenspeicher

Die Abgeordneten Meta Janssen-Kucz, Ina Korter, Volker Bajus (GRÜNE) hatten gefragt:

Durch eine erste Öllache wurde am 12. April im münsterländischen Gronau ein Austritt von Erdöl entdeckt. Betroffen sind landwirtschaftliche Flächen sowie ein Naturschutzgebiet, auch das Grundwasser ist beeinträchtigt. Das Erdöl stammt vermutlich aus Salzkavernen in Gronau-Epe, in denen Rohöl u. a. für die strategische Erdölreserve gelagert wird.

Ersten Schätzungen zufolge sind über 150 000 l Rohöl ausgetreten. Das Leck konnte jedoch noch nicht geortet werden. Ein erheblicher Druckabfall in einer der Kavernen sei bereits Ende Februar festgestellt worden, berichtete die Wochenzeitung der Freitag in ihrer Ausgabe vom 16. April.

Auch in Niedersachsen lagern in erheblichem Umfang Erdölvorräte in unterirdischen Salzkavernen. Unter anderem in Etzel in der ostfriesischen Gemeinde Friedeburg, wo Ende November 2013 aufgrund eines undichten oberirdischen Ventils rund 40 000 l Öl ausgetreten sind.

Auch in Niedersachsen wird für die nationale Erdölreserve Rohöl in Kavernenspeichern gelagert.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Sind Vorfälle bekannt, bei denen in Niedersachsen Erdöl aus unterirdischen Leckagen an Kavernenspeichern bzw. Rohrleitungen ausgetreten ist?
2. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über die Ursache des Ölaustritts in Gronau-Epe vor?
3. Welche Maßnahmen planen die niedersächsischen Aufsichtsbehörden vor dem Hintergrund des Unfalls in Nordrhein-Westfalen, um die Sicherheit der niedersächsischen Kavernenspeicher zu überprüfen?

Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Der aktuellen Presseberichterstattung ist zu entnehmen, dass am Ölkavernenspeicher in Epe (Stadt Gronau, Landkreis Borken, Nordrhein-Westfalen) seit Mitte April diesen Jahres Erdöl austritt. Der Vorfall wird durch die zuständige Bergbehörde in Nordrhein-Westfalen untersucht, ohne dass bisher die Ursache ermittelt werden konnte. Die niedersächsische Landesregierung verfolgt die weitere Entwicklung zur Feststellung der Ursache genau, um frühzeitig ggf. weiteren Handlungsbedarf im Bezug auf die niedersächsischen Untergrundspeicher zu identifizieren.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Nach Angaben des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) sind innerhalb der letzten 10 Jahre folgende Schadensfälle an Ölspeicherkavernen bzw. damit verbundenen Rohrleitungen aufgetreten, bei denen es zur Freisetzung von Rohöl oder Mineralölprodukten kam:

• 18.04.2006 unterirdische Leckage an der Rohöltransportleitung zwischen dem Ölkavernenspeicher der IVG Caverns GmbH in Etzel und dem Tanklager der Nord-West Ölleitung GmbH in Wilhelmshaven
• 06.05.2010 Versagen einer Flanschverbindung innerhalb eines Gebäudes auf einem Verteilerplatz des Ölkavernenspeichers der IVG Caverns GmbH in Etzel
• 21.06.2010 oberirdischer Ölaustritt bei Workoverarbeiten (Reparaturarbeiten an einer in Betrieb befindlichen Kavernenbohrung) an der Bohrung K 102 des Ölkavernenspeichers der IVG Caverns GmbH in Etzel
• 19.03.2012 unterirdische Leckage an einer Verbindungsleitung des Ölkavernenspeichers der Wintershall Holding GmbH in Blexen

Ergänzend dazu ist das Ereignis vom 17.11.2013, bei dem ca. 40 m³ Blanketöl aus einem offenstehenden Hahn einer Leitung des Erdgaskavernenspeichers der IVG Caverns GmbH in Etzel in die Umwelt ausgetreten sind, nicht Bestandteil der obigen Auflistung, da es sich nach derzeitigem Kenntnisstand nicht um eine Leckage im eigentlichen Sinne handelt.

Anzumerken ist, dass im Bereich der niedersächsischen Ölspeicherkavernen bisher keine Vorfälle bekannt geworden sind, bei denen Erdöl aus unterirdischen Leckagen (ausgenommen davon sind Rohrleitungen) ausgetreten ist. Eine Prüfung, ob über den Betrachtungszeitraum von 10 Jahren hinaus weitere Schadensfälle dem LBEG mitgeteilt wurden, bedarf einer umfassenden Aktenrecherche, die angesichts der zur Verfügung stehenden Bearbeitungszeit nicht möglich war.

Zu 2.:
Nach aktuellem Kenntnisstand sind die Untersuchungen der zuständigen Behörden in Nordrhein-Westfalen zu den Ursachen des Ölaustrittes beim Ölkavernenspeicher Epe noch nicht abgeschlossen, sodass hierzu keine Aussagen getroffen werden können.

Zu 3.:
Vor dem Hintergrund des Schadensfalls beim Ölkavernenspeicher Epe hat das LBEG die Betreiber der niedersächsischen Kavernenspeicher angeschrieben, um aktuelle Informationen über vergleichbare Kavernen zur Rohöl- und Produktespeicherung zu erhalten. Parallel dazu finden bereits jetzt Gespräche mit den Betreibern von Ölspeicherkavernen statt, um die bestehenden Sicherheitskonzepte angesichts des Ölaustritts in Epe beurteilen zu können. Des Weiteren werden vom LBEG zurzeit die vorliegenden Unterlagen (Betriebspläne, Zulassungen etc.) dieser Kavernenspeicher gesichtet und bewertet. Darüber hinaus prüft eine Länder-Arbeitsgruppe „Bohrlochintegrität“ unter der Federführung des LBEG aktuell die Anforderungen an die Bohrlochintegrität im Bohrlochbergbau.

Basierend auf den Ergebnissen der laufenden Auswertungen und Gespräche sowie nach Klärung bzw. weiterer Eingrenzung der Schadensursache für den Ölaustritt in Epe werden vom LBEG geeignete Maßnahmen ergriffen, damit vergleichbare Ereignisse in Niedersachsen sicher ausgeschlossen werden können.

Die Umsetzung dieser Maßnahmen wird vom Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im Rahmen der Fachaufsicht intensiv begleitet.