Wie geht es weiter mit dem Ausbau der Mittelweser?

Der Abgeordnete Karsten Heineking (CDU) hatte gefragt:

Wie geht es weiter mit dem Ausbau der Mittelweser?

Um die zunehmenden Hafenhinterlandverkehre effizient bewältigen zu können, ist es nach Expertenansicht erforderlich, alle Verkehrsträger entsprechend ihren jeweiligen Stärken zu nutzen und auszubauen. Für die See- und Binnenschifffahrt gelte es, den Ausbauzustand der Wasserstraßen und die Anbindungen der Häfen an Schiene und Straße zu verbessern.

Hierzu müsse ein homogenes Netz von Wasserstraßen geschaffen werden, welches zumindest von Großmotorgüterschiffen (GMS) befahren werden könne. Als Beispiele wären die Anpassung der Mittelweser und der Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals sowie der Stichkanäle am Mittellandkanal und der Bau eines zweiten Abstiegsbauwerks in Scharnebeck zu nennen.

Zwischen dem Bund und dem Land Bremen besteht Einigkeit, einen verkehrlichen Ausbauzustand der Mittelweser anzustreben, der einen leistungsfähigen Verkehr mit 2,5 m abgeladenen Europaschiffen und Großmotorgüterschiffen mit Einschränkungen ermöglicht. Vorrangiges Ziel ist, mit Fertigstellung der Schleusen Dörverden (2013) und Minden (Ende 2014) das 2,5 m tiefgehende 110 m lange GMS auf der Mittelweser zulassen zu können.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie gestaltet sich der Ausbau der Mittelweser, insbesondere in Bezug auf die geplanten Baumaßnahmen an den Schleusen Dörverden und Minden?
2. Wird nach Fertigstellung der Schleusen eine Befahrbarkeit der Mittelweser mit Großmotorgüterschiffen möglich sein?
3. Welche Baumaßnahmen wird die Landesregierung für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden, um vorhandene Engstellen zu beseitigen und die angestrebte Herstellung der Befahrbarkeit für das GMS auf der Mittelweser zu gewährleisten?

Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Der Ausbau der Mittelweser ist im bestehenden Bundesverkehrswegeplan als Projekt des vordringlichen Bedarfs enthalten. Seitens der Bundesregierung wird betont, dass an dem Ausbau festgehalten wird und auch die häufig kritisierte Einstufung der Mittelweser in die zweithöchste Wasserstraßenkategorie B hieran nichts ändern wird.

Mit dem Ausbau der Mittelweser wird ab 2015 eine durchgängig mit Großmotorgüterschiff (GMS) befahrbare Wasserstraße aus der Unterweserregion in die Wirtschaftszentren im Hinterland bereitstehen, über die erhebliche Ladungsmengen per Binnenschiff transportiert werden können.

Zwischen 1980 und 2012 wurden bereits Investitionen in Höhe von 102 Mio. € getätigt. Hieran hat sich Bremen auf der Grundlage eines Regierungsabkommens mit dem Bund mit dem sogenannten Länderdrittel in Höhe von 34 Mio. € beteiligt. Bis 2016 sind weitere Investitionen in Höhe von insgesamt 30 Mio. € geplant.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Im Zusammenhang mit der Mittelweseranpassung werden die beiden Schleusen Dörverden und Minden neu gebaut. Die Fertigstellung der Schleuse Dörverden ist für Herbst 2013 vorgesehen, die Fertigstellung der Schleuse Minden für Ende 2014. Nach einer Erprobungsphase der technischen Einrichtungen ist mit einer Verkehrsfreigabe für größere Schiffseinheiten ab Anfang 2015 zu rechnen.

Die Gesamtmaßnahme umfasst eine durchgängige Vertiefung der Fahrrinne für 2,50 m abgeladene Schiffe und eine abschnittsweise Verbreiterung an 19 Engstellen (Flusskrümmungen) mit einer Gesamtlänge von 18 km, die durch Uferrückverlegungen aufgeweitet werden.

Vor dem Hintergrund immer knapper werdender Haushaltsmittel im Wasserstraßenhaushalt des Bundes und den damit einhergehenden Kürzungen bei den Investitionsmitteln werden die Baumaßnahmen auf der Zeitachse gestreckt.

Um die Eingriffe in die Natur zu minimieren und die Kosten zu reduzieren, werden weitere Flusskrümmungen nicht angepasst. Hier soll der Verkehr durch Begegnungseinschränkungen reguliert werden.

Zu 2.:
Mit der Fertigstellung der beiden Schleuseneubauten wird der Bund trotz der Schwierigkeiten bei der Finanzierung der Infrastrukturmaßnahmen die durchgängige Befahrbarkeit mit dem GMS – auch unter Zuhilfenahme von verkehrslenkenden Maßnahmen – gewährleisten. Um den Verkehrsfluss durch betriebliche Maßnahmen weiter optimieren und die zeitliche Abwicklung der noch ausstehenden Maßnahmen priorisieren zu können, ist von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes eine Verkehrssimulation für die Mittelweser in Auftrag gegeben worden.

Zu 3.:
Wie in den Vorbemerkungen bereits ausgeführt, ist die Mittelweseranpassung ein laufendes Projekt des aktuellen Bundesverkehrswegeplans im vordringlichen Bedarf. Aufgrund der Haushaltszwänge im Wasserstraßenhaushalt des Bundes werden auch bereits gemeldete sowie laufende Maßnahmen einer erneuten Überprüfung unterzogen. Seitens der Landesregierung wurde aus diesem Grund zur Absicherung des Vorhabens die Mittelweseranpassung insgesamt noch einmal für die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans 2015 angemeldet. Zur weiteren Optimierung der Mittelweser durch ergänzende Infrastrukturmaßnahmen wurden folgende Maßnahmen konkret für den BVWP 2015 für die Fortschreibung angemeldet:

• Uferrückverlegungen in der stauregulierten Strecke in den Stauhaltungen Drakenburg und Dörverden
• Überprüfung der Brücken im Bereich der Mittelweser für einen dreilagigen Containerverkehr