Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr klar

Wirtschaftspolitik

Die niedersächsische Wirtschaft konnte ihren stabilen Wachstumspfad im Jahr 2015 fortsetzen. Wie das Landesamt für Statistik (LSN) mitteilt, hat sich der Wert der in Niedersachsen produzierten Güter und Dienstleistungen 2015 gegenüber dem Vorjahr real um 2,1 % erhöht. Grundlage hierfür waren deutlich gesunkene Rohstoffpreise, die günstige Wechselkursentwicklung des Euro sowie die nach wie vor starke Binnennachfrage. Nach einer Prognose der NORD/LB wird sich dieser stabile positive Konjunkturverlauf auch im Jahr 2016, wenn auch leicht abgeschwächt, fortsetzen. Die Konjunktur ist weiterhin intakt. Die NORD/LB rechnet für Niedersachsen im Jahr 2016 mit einem realen BIP-Wachstum von 1,6 Prozent.

Der Aufwärtstrend der Wirtschaftsleistung wird sich nach allen Prognosen auch weiterhin positiv auf die Entwicklung am Arbeitsmarkt auswirken. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass sich die für Gesamtdeutschland geltenden Prognoserisiken in Form einer Zuspitzung geopolitischer Konflikte oder aber eine erneute Eskalation der Schuldenkrise auch auf Niedersachsen negativ auswirken würden.

Niedersachsen ist schon heute ein attraktiver und wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort mit vielen Stärken. Vom Ein-Mann-Betrieb bis zum global player, von der Automobilindustrie und der maritimen Wirtschaft bis zur Gesundheitswirtschaft und zum Tourismus: Niedersachsen ist ein hoch entwickelter Wirtschaftsraum mit modernen Industrien und innovativen Dienstleistungen. Doch um die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftstandortes Niedersachsens muss ständig neu gerungen werden. In den kommenden Jahren warten große technische und gesellschaftliche Herausforderungen auf uns, z. B. in den Bereichen Mobilität, Energie und Digitalisierung oder im Zuge des demografischen Wandels.

Die Landesregierung will diesen Wandel mit gestalten. Sie will dabei dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt verbinden: durch gezielte Investitionen in Qualifizierung und Weiterbildung, durch bessere Chancen für Menschen mit Benachteiligungen auf dem Arbeitsmarkt, durch eine Neuausrichtung der Wirtschafts- und Innovationsförderung, durch eine Verkehrspolitik, die mehr Verkehrssicherheit, -effizienz und -intermodalität zum Ziel hat.

Seit Sommer 2013 wurde zum Beispiel die einzelbetriebliche Investitionsförderung an die Bedingung geknüpft, dass Unternehmen die neu zu schaffenden Arbeitsplätze ausschließlich mit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten besetzen. Weiterhin dürfen während des Zweckbindungszeitraums im Jahresdurchschnitt höchstens 15 Prozent Leiharbeit-nehmer/innen beschäftigt sein. Seit Beginn des Jahres 2014 gilt das neue Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz. Im Grundsatz geht es darum, dass nur noch jene Unternehmen den Zuschlag erhalten, die ihren Beschäftigten entweder den für ihre Branche gültigen Tariflohn oder einen Mindestlohn von 8,50 Euro (brutto) zahlen. Zudem werden bei öffentlichen Aufträgen der Umweltschutz und soziale Kriterien stärker berücksichtigt.

Auch wenn man mit Niedersachsen Weltfirmen wie zum Beispiel Volkswagen, Continental, TUI oder Salzgitter verbindet, ist die Wirtschaftsstruktur des Landes stark mittelständisch geprägt. Der Mittelstand beschäftigt fast drei Viertel der Arbeitnehmer im Land und schafft die meisten neuen Arbeitsplätze. Die Mittelstandspolitik der Landesregierung zielt darauf ab, die Rahmenbedingungen für kleine und mittlere Betriebe sowie für Neugründungen weiter zu verbessern. Wir unterstützen unsere KMU und das Handwerk vor allem in folgenden Bereichen: bei der Fachkräftesicherung, bei Innovationen und Teilhabe an der regionalen Wissensvernetzung, in der Phase der Existenzgründung und bei der Unternehmens-nachfolge, bei der Erschließung von Auslandsmärkten.

Die Innovationskraft einer Region ist ein entscheidender Faktor für die nationale, europäische und globale Wettbewerbsfähigkeit. Die Bewahrung unserer industriellen Wettbewerbsfähigkeit wird deshalb maßgeblich davon abhängen, inwieweit es uns zukünftig gelingt, die Innovationspotenziale unserer Wirtschaft auszuschöpfen. Mit diesem Anspruch wollen wir die in Niedersachsen starken Branchen Mobilitätswirtschaft, maritime Wirtschaft, Energiewirtschaft, Ernährungswirtschaft und Luft- und Raumfahrtindustrie weiter entwickeln.

Dazu gehört auch die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit durch gute Rahmenbedingungen. Niedersachsen hat ein vitales Interesse am Gelingen der Energiewende. Insbesondere in den ländlichen und strukturschwachen Regionen unseres Bundeslandes sorgen die „Erneuerbaren" für regionale Wertschöpfung. Wachstumstreiber an der Küste ist der Ausbau der Offshore-Windenergie. Hier geht es jetzt vor allen Dingen darum, dass die Offshore-Industrie zuverlässige Rahmenbedingungen für zukünftige Investitionen erhält.

Mobilität ist eine wesentliche Grundlage für die Prosperität eines Wirtschaftsstandortes. Wir werden die Verkehrspolitik des Landes auf eine Entwicklung ausrichten, die mehr Verkehrssicherheit, -effizienz und -intermodalität zum Ziel hat. Im Bereich der Landesstraßen setzen wir auf den Erhalt vor Neubau. Neubauvorhaben werden schwerpunktmäßig dort erfolgen, wo wichtige Lückenschlüsse und Maßnahmen zur Optimierung des bereits vorhandenen Verkehrsnetzes erforderlich sind. Insgesamt ist die Stärkung niedersächsischen Häfen und ihrer Hinterlandanbindungen ein zentraler Schwerpunkt der Landesregierung. Bei großen Projekten setzen wir auf mehr Bürgerbeteiligung.



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