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Wirtschaftspolitik

Niedersachsen zählte gerade in den zurückliegenden Boom-Jahren zu den bundesweit wachstumsstärksten Bundesländern. Auch 2019 wird sich niedersächsische Wirtschaft weiterhin positiv entwickeln. Dazu tragen vor allem Investitionen und privater Konsum bei. Nach einer Prognose der NORD/LB wird in diesem Jahr das BIP-Wachstum 0,8 Prozent betragen. Auch auf dem Arbeitsmarkt ist die Nachfrage ungebrochen stark. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung prognostiziert einen weiteren Beschäftigungsaufbau und sinkende Arbeitslosigkeit. Die IHKN geht nach der neuesten Konjunkturumfrage von einem BIP-Wachstum von 1 Prozent aus und einem zusätzlichen Beschäftigungsaufbau von 40.000 Arbeitsplätzen in 2019. Gleichzeitig gilt es die zunehmenden Fachkräfteengpässe im Blick zu behalten. Hierzu verfolgt die Landesregierung im Rahmen der Fachkräfteinitiative ihre im Aktionsplan 2018 vorgeschlagenen Maßnahmen.

Die niedersächsische Wirtschaft ist breit aufgestellt. Niedersachsen ist ein attraktiver und wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort mit vielen Stärken. Doch um die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Niedersachsen muss ständig neu gerungen werden. Ein besonderes Augenmerk legt das Wirtschaftsministerium in diesem Jahr auf die analoge und digitale Infrastruktur – Planungsbeschleunigung im Verkehr und Breitbandausbau – sowie auf den Bürokratieabbau und die Förderung von Start-Ups, Mittelstand und Handwerk.

Im August 2018 hat die Niedersächsische Landesregierung den „Masterplan Digitalisierung“ beschlossen. Ziel ist es, Niedersachsen fit für die digitale Zukunft zu machen. Bis 2022 werden dazu bis zu eine Milliarde Euro eingesetzt. Mit dem Geld fördert Niedersachsen Investitionen in die digitale Infrastruktur – Breitband, Mobilfunk, öffentliches WLAN – und Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Bildung. Darüber hinaus unterstützt die Landesregierung den Mittelstand und das Handwerk, passende Digitalisierungsansätze zu identifizieren und umzusetzen. Weitere Informationen zum Masterplan Digitalisierung finden Sie hier.

Regulierung und Bürokratie sind nicht nur in Deutschland oder Niedersachsen ein Problem, sondern werden weltweit als Wachstumsbremse gesehen. Bürokratische Regelungen erschweren oder behindern in einer Vielzahl von Fällen das unternehmerische Handeln. Zahlreiche Gesetze und Vorschriften auf EU-, Bundes- und Landesebene verpflichten die Unternehmen: Regelmäßige Berichte, Kennzeichnungen, Papieranträge in vielfacher Ausfertigung, Statistikdaten und ähnliche Nachweispflichten sind nur einige Beispiele bürokratischer Regelungen.

Hohe bürokratische Lasten sind ökonomisch relevant und haben monetär darstellbare negative Folgen. Die Landesregierung hat sich daher in ihrem Koalitionsvertrag dazu verpflichtet, neue Bürokratielasten zu vermeiden. Bestehende bürokratische Hürden sollen auf ein Mindestmaß reduziert werden, um den Wirtschaftsstandort Niedersachsen zukunftsfähig auszurichten.

Die zu diesem Zweck im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung neu eingerichtete Stabsstelle Bürokratieabbau koordiniert und initiiert entsprechende Maßnahmen zugunsten der niedersächsischen Unternehmen. Die Stabsstelle entwickelt Mechanismen, um neue gesetzliche Regelungen bereits vor deren Erlass auf vermeidbare bürokratische Belastungen zu analysieren. Darüber hinaus untersucht die Stabstelle auch schon bestehende gesetzliche Regelungen auf bürokratische Hemmnisse und entwickelt daraus wirtschaftsfreundlichere Lösungen.

Konkrete Hinweise auf bürokratische Lasten können der Stabsstelle Bürokratieabbau jederzeit gern über das Kontaktformular übermittelt werden.

Niedersachsen als Gründerstandort kann mit seinem Mix aus traditionsreichen Unternehmen, einem starken Mittelstand, Weltmarktführern in Ihren Nischen, herausragenden Hochschulen sowie außeruniversitären Forschungsinstituten und einer großen Anzahl erfolgreicher und erfahrener Gründerinnen und Gründer überzeugen. Im Rahmen der Start-up- Initiative hat Niedersachsen mit den Start-up-Zentren neue Angebote für technologieorientierte Gründer geschaffen. Das Land stellt auch zusätzliches Wagniskapital zur Verfügung. Mit einem Gründungsstipendium wollen wir es ab 2019 Gründerinnen und Gründern erleichtern, sich in der Gründungsphase voll auf ihr neues Projekt zu konzentrieren.

Unser Handwerk mit seinen ca. 83.000 Betrieben steht vor großen Herausforderungen. Die Anzahl der Meisterabsolventinnen und -absolventen ist in allen Gewerken seit Jahren rückläufig. Wir haben eine Meisteroffensive gestartet, weil der Meisterbrief Zugangsvoraussetzung zur selbstständigen Handwerksausübung in den zulassungspflichtigen Gewerken ist. Der Meisterbrief ist damit auch ein Schlüssel für die Nachfolge in unseren Handwerksbetrieben. Ein Teil der Meisteroffensive ist bereits umgesetzt. Mit der Meisterprämie wird ein gezielter Anreiz geschaffen, dass sich die Nachwuchskräfte des Handwerks fortbilden und ihre eigene Qualifikation stärken. Seit dem 14.05.2018 kann die Meisterprämie im Handwerk online bei der NBank beantragt werden.



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